Antrag (Antrag bzgl. Befestigung des Lehrerparkplatzes an der Grundschule Kierdorf)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 314/2008 Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - - 65 - Datum: 18.06.2008 Den beigefügten Antrag der CDU- Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Termin Bemerkungen 17.09.2008 28.10.2008 Antrag bzgl. Befestigung des Lehrerparkplatzes an der Grundschule Kierdorf Finanzielle Auswirkungen: Der Antrag berührt den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft auf der Ausgabenseite. Mittel stehen nicht zur Verfügung. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 18.06.2008 Stellungnahme der Verwaltung: Für die Pflasterung des Lehrerparkplatzes an der Grundschule Kierdorf wurde im Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft ein Betrag in Höhe von 18.000,- € in der Kategorie 4 eingestellt, die Maßnahme wurde jedoch – aufgrund dringenderer anderer Maßnahmen – nicht finanziert. Ich werde die Maßnahme im Wirtschaftsplan 2009 erneut zur Disposition stellen. Bei bisher durchgeführten Ortsterminen am Lehrerparkplatz konnten keine Behinderungen bzw. Verkehrsprobleme festgestellt werden. (Bösche)