Beschlussvorlage (Anlagen 1-4)

frnLajc 'l f / STADT PqFLHEIMDERBÜRGERMEISTER Stadt Pulheim- Postfach1345- 50241Pulheim An die Anlieger der Kantstraße in Pulheim Rathaus AlteKölnerStraße26 Amt/Abt. Telefon02238-808 Telefax02238-B0B Auskunfterteilt: Geschäftszeichen Datum Tiefbauamt 272 55272 HerrWürtz tvt66-12-11-9495 14.04.2009 Erneuerungder Kantstraße Beteiligungder Anliegeran der Entwurfsplanung SehrgeehrteDamenundHerren, seitensder StadtPulheimistvorgesehen, im Jahr2OO9 zu erneuern. die Kantstraße Zu diesemZweckist geplant,die betroffenen Anliegerilnnen an der Planungzu beteiligen, um gegebenenfalls Anregungen in die Entwurfsplanung einfließen zu lassen. Die Planungkannin der Zeitvom 20.Aprilbis zum 15. Mai2009im RathausI Zimmer320 bei Herrn Würtz (Tel.: 422381808-272) oder auf der Homepageder Stadt Pulheim pUlbetrn (wWUt eingesehen werden. _de) FallsSie lnteressean einemBesprechungstermin bzw.einerEinsichtnahme haben,bitteich Sie,vorabmit HerrnWürtzunterdero. g. Rufnummer einenTerminabzustimmen. (KAG)NRWsinddie Anliegeran den Kosten Gemäß$ 8 des Kommunalabgabengesetzes der Erneuerung zu beteiligen. Die StadtPulheimwird mit Beginnder Herstellung auf der Grundlage einesgeschätzten Kostenansatzes Vorausleistungen auf den Straßenbaubeitrag erheben. Nach der Haushaltsplanung wird zur Zeit von Gesamtkosten in Höhevon 145.000Euro ausgegangen. Es handeltsich um eine grobe Schätzung.Über das weitereVerfahren(Erstellungder Ausbauplanung durch ein lngenieurbüro,Erstellung einer Kostenberechnung, Ausschreibung) kannsichdieserBetragändern. UnterBerücksichtigung in diesesgeschätztenKostenansatzes wirdeinVorausleistungssatz gelegt. Höhevon70 % desvoraussichtlichen endgültigen Beitragssatzes zugrunde Abgerundet ergibt sich hier ein Vorausleistungssatz in Höhe von 7,00 €l rnz Abrechnungsfläche. Besuchszeiten: Montag - Donnerstag8.30 - 12.00 Uhr und '14.00- 16.00 Uhr, Oonnerstagzusätzlich16.00- 18.00 Uhr, FreitagI 30 - 12.00 Uhr ZusätzlicheOftnungszeitendes Einwohnermeldeamtes: Dienslag 16.00 I 8.00 Uhr, Oonnerstag18.00 - I 9.00 Uhr Bankverbindungen:KreissparkassKö|n0157000018,8L237050299 PoslbankKö|n0024881509,B1.z37010050 RaitfeisenbankBraweiler-Sinthem 1008080018,BLZ 37062365 CommerzbankPulheim3700010O0,Btz37UOO44 Drssdner Bank Pulheim0500450000,BLz 37080040 volksbank Erft e.G. 601040@13, 8L237e69252 IAAN: DE02 37050299 015700q)18. AIC: COKSDE33 1 : -- il * .l , - ., a-,/-ir: '' F r:l{ Grundstückeseinem Dies entspricht im Falle eines eingeschossigbebaubaren/bebauten Betrag von 8,75 €/m2 tatsächlicherGrundstücksfläche und im Falle eines zweigeschossig bebaubaren/bebautenGrundstückes einem Betrag von 10,50 €lm'tatsächlicher Grundstücksfläche. Bezüglich der genannten Beträge muss ich nochmals darauf hinweisen, dass diese auf groben Schätzungen basieren und Anderungen durchaus möglich sind. Der künftige endgültige Straßenbaubeitrag wird erst nach Abschluss der festgesetzt.Der Gesetzgeber Straßenbaumaßnahme und Prüfungaller Schlussrechnungen gibt den Gemeinden hierzu einen zeitlichenRahmen von 4 Jahren nach Abschluss der Maßnahme. vorgeschaltet,so Dem Erlass endgültigerBeitragsbescheide wird ein Anhörungsverfahren dass die Anliegerauch hierüberfrühzeitiginformiertwerden. Bitte haben Sie Verständnis,wenn ich heute keine konkretenAngaben zu den finanziellen Auswirkungenmachenkann. Sollten Sie beitragsrechtliche Fragen haben,wenden Sie sich bitte an Frau Schriefer(Tel. 02238/808-287)oder Herrn Enders (Tel. 022381808-284) von der Erschließungsabteilung, die lhnen gerne für ein Beratungsgespräch zur Verfügungstehen. MitfreundJichen Grüßen lmAuftra$ I / Ll'|\. l L (t 1 i (Karl-{einzRuland) 1 f :ni ! U t//'-' A,rJ-rJ. 2 Rathaus ,,\ltcIiölner St|aße26 Abt.l'iefuauarnt 5 0 2 5 9P t r l h e i n r rinSamSffi g der i(antstraße/Untersclu'i ftensantutlung Erneueruu t4 . 0 5 . 0 9 18,t,4aiiü{i3 S e l r l o c c l r t ' l e r T l e r r. W . .i-i r. l. 1 2 , vor.rlhrernArnt infolrliet'tund in lhrenr Schleibenvorn 14.04.2009 sindalle Anivolrnerdei I(antstraße a u f g e f o r d e r tv o r d e ns i c ha n d e l P l a n u n gz u b e t e i l i g e u . Aulohner unterzeichnethaben die fastallebettoft'enen iliensamrnlung, BeilicgcndfindenSie eine Unterscln der Kautstraße deutlich In diesenrSchleibenhabenq,ir nocheinrnalunserePositionfür die Gestaltutig fnrrlql'11 verkehrsberuhigte Straße auclr eine rvi. felner sentaclitund DiesePunkteliegenclenAnwohnern ani Herzeuuud wurdenoetertsin der Sitzungdes TVA vont 01. 04.2009 irn l(athausvon rurszur Spracheqebracht. tragenmüssen,l'ordentrvir clic Da *,il als Anrvohnerdie finauzielleflauptlastfiir clieStraßenerneuerung ullsel'elPunkte. Berücl<sicirtigung Argurnenten anschließen kann und in der näcltstenTVA Ic,lrgclrcclavonalrs,dasssich llu Aint,Lrnscreu rvild. die Errteuerung clell(atrtstt'asse velabschieden ullserenWünschenentsplechend Erneuerungder Kantstraße Unterschriftensammlungder Anwohner der Kantstraßegegendie geplante Straßenemeuerung in Plasterbauweise Alle nachführendaufgelisteten Anwohnerder Kantstraße,sprechensich hiermit gegendie Ausfiihrung der Straßenerneuerung in Pflasterbauweise ausund sind sich einig, dassein Asphaltbelagvöllig ausreichend ist. Wir sehendie Vorteile einesAsphaltbelages darin,dass o Die Befahrungvon Autos, Fahrrädern,Rollern und Rollatoren, Skateboards, Iniinetn ect.auf Asphaitdeutlichleiserist als auf Pflaster. o Bei Asphaltist die Straßebesserund mit wenigerKraftaufivandzu reinigen.(Anwohnerreinigenselbst) o GeringereGesamtkosten entstehen als bei einerPflasterung. Wir sehendie NachteileeinerPflasterungdarin,dass o Die PflasterungeinehöhereStolpergefahr, insbesondere für Kinder und ältereMenschenbedeutet. r Bei Pflasterungeine deutlicherhöhteRutschgefahrbei Regen/ Laub/Schneeund Eis (für Fahrräder,Kinderroller,Gehhilfen,aberauch zu Fuß) besteht. I Eine Pflasterungden Winterdiensterschwerl.Schneekann nicht einfach weggeschobenwerden,vermehrteSplitstreuungnotwendig(Anwohner zurn Winterdienstverpflichtet). o Die NachbarstraßebereitsnacheinemJahrverdunkelteFahrspuren aufrveist,die unansehnlich aussehen. o SchnelleBildung von Spur-bzw. Fahrillen Wir möchtenfernernoch einmal anregen,unsereStraßeals verkehrsberuhigt einzustufen,da geradedurchdie unmittelbareNäheder Häuserzur Straße, Gefahrensituationen durch zu schnellfahrendeFahrzeugeentstehen,die spielendeKinder am Haus,ältereMenschen,Fußgängerund Fahrradfahrer zurn Teil nur in letzterSekundebemerken. froGge3 Stadt Pulheim - SekretariatBürgermeister '2009 Eing. 1I M,ffl SehrgeehrterHerr BürgermeisterDr. Morisse, 15.5.2009 .i 6ß rvt66-12-1r-9495 Erneuerungder Kantstrasse,Beteiligungder Anlieger frp Die Anlieger der Kantstrassebeantragenfür den Straßenausbau der Kantstrasseeine Asphaltschicht. Den einstimrnigenWunsch entnehmenSie bitte ausder beigefügtenUnlerschriftenliste. Bitte tragenSie unserenWunschweiter. Vielen herzlichenDank. Mit freundlichenGrtißen Selte I von I n t lt /Tot<qc T Würtz, Stefan J Von: ReinerSchulz[grs.reiner.schulz@arcor.de] Gesendet:Sonntag, 24.Mai200911.11 An: WürE,Stefan Betreff: Erneuerung Kantstraße Kantstr. Unterschriften.pdf Anschreiben000l.pdf; Erneuerung Anlagen: Erneuerung Kantstr. SehrgeehrterHerrWürtz, bei zumStandder Entscheidungsfindung Erläuterungen an dieserStellemöchteichmichfürdieausführliche der Sie,dasslhnendieWünsche der Kantstraße bedanken. lm Gespräch erwähnten der Erneuerung die AnbeifindenSie2 pdf-Dokumente, Anwohner mitder Unterschriftensammlung nochnichtvorlägen. zeigen. Vorder-undRückseite desSchreibens gegeneineAusführung vorgetragenen Argumente in Asphaltdeckschicht kannich Dievonlhnenim Gespräch wurdemirerneutbestätigt, dassdie nachwievor nichtnachvollziehen. NachRücksprache mitStraßenbauern geringer Pflasterung. Die Kostenfür eineAusführung mitAsphaltdeckschicht sindalsdiedervorgestellten istunbestritten beiEinbringung miteinemFertiger neuererBauartohne derAsphaltdeckschicht Qualität Abstriche alswesentlich höherwertig zu bezeichnen lhrArgument, im Falleeinernachträglichen dassbeieinerPflasterung Baumaßnahme mitÖffnungdes Fahrweges die Instandsetzung zu realisieren ist,kannichebenfalls nicht desFahrweges einfacher nachvollziehen. BeiÖffnungdesPflasters kannbeidenerstenSteinenlediglich durchZerstörung derSteine eineÖffnunggeschaffen werden.DasBeipflastern nachAusführung derArbeitenmit entsprechender Verdichtung istschwierig desUntergrundes undführtzu Auflockerungen EinNachsacken desUnterbaus. und notwendige gestalten Nacharbeiten sindhäufigzu beobachten. BeiAsphaltdecke sichdieArbeitenbei nachträglicher Öffnungebenfalls nichteinfach, aberbeifachgerechter Ausftrhrung derVerdichtungsarbeiten mitanschließendem Beiarbeiten kanndasbenlchtigte derAsphaltdecke im Bereichder Nachsacken Reparatur vermieden werden. Hinsichtlich anstehender Reparaturen im Bereich derKantstraße istweiterhin zu berücksichtigen, dasssich an der Kantstraße keineweiterenbebaubaren Grundstücke befinden undsomitdieWahrscheinlichkeit eines nachträglichen Öffnenes desFahrweges sehrgeringist. lch bedaureebenfalls sehr,dassArgumente wie Ebenheit derOberfläche undsomiterhöhterKomfortfür ältereMitbürger mitRollator oderfür KindermitRollschuhen beidieserEntscheidung, wievon lhneneruähnt, keineRollespielensollen.Wir beobachten im Bereich derStraße"lm Büngertchen" mitbeidenausgeführten Fahrbahnbelägen wiedasSpielgeschehen nurim Bereich derFahrbahn mitAsphaltdeckschicht stattfindet unddasSpielenaufdemgepflasterten,Teil verpöntist. Letztendlich gefälltundderEinfluss wirddie Entscheidung in einempolitischen Prozess derAnwohner ist nur überdie politischen Vertreter möglich, aberdennochmögederWunschderAnwohner auchim Tiefbauausschuß undTiefbauamt Gehörfinden.GegeneineWeiterleitung meinesSchreibens an weitere Mitarbeiter im Tiefbauamt oderVerlesung im Tiefbauausschuss habeichnichtseinzuwenden. Mitfreundliche Grüßen ReinerSchulz Kantstr. 4a 50259Pulheim Tel.:0223858751 Mobil:01732359929 03.06.2009