Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 301/2006)

Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt 81 / 01 Stellungnahme des Fachamts - 81 - (Stadtwerke) Kurzbeschreibung: Schließung / Verkauf Hallenbad, Heizzentrale EKZ Liblar, Übertragung an Dritte Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Eine Schließung des Hallenbades würde den Haushalt erst ab dem Jahr 2013 entlasten, da bis 2011 die jährlichen Verluste bis einschl. 2006 abzudecken sind. Eine Verkaufsrealisierung ist als nicht realistisch anzusehen. Werksausschuss Stadtwerke Rat T1386.xls 68 A81 Blaues Wunder Beiblatt zum Maßnahmenblatt 81 / 02 Stellungnahme des Fachamts - 81 - (Stadtwerke) Kurzbeschreibung: Schließung eines Freibades / Übertragung an Dritte Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe a) dem Grunde nach b) der Höhe nach c) mit vertraglicher Bindung ja nein x bis (Datum) Finanzielle Auswirkungen Verwaltungshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Vermögenshaushalt Planjahr (Aufteilung auf HHSt'en ggf. auf gesondertem Beiblatt beifügen) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 E/HHSt ............... A/HHSt ................. Netto Stellungnahme: (Umsetzbarkeit, Auswirkungen auf andere Produkte, Synergieeffekte usw.) Die Freibäder sind- ebenso wie das Hallenbad auf Verlustausgleich der Stadt angewiesen. Die Verluste werden sich auch in den folgenden Jahren nicht senken lassen. Vielmehr ist zu erwarten, dass die allgemeinen Aufwendungen zur Unterhaltung steigen werden. Die Bäder haben durchweg ein Alter erreicht, in dem auch größere Investitionen nicht zu verhindern sein werden. Insofern sind deutliche Erhöhungen bei der Verlustzuweisung nicht auszuschließen. Im Jahr 2004 ist der Betrieb des Freibades Lechenich an den VFBE übertragen worden. Ursprüngliche Zielsetzung war es, durch die Deckelung des Betriebskostenzuschusses auf 85% der Vorjahreskosten eine Einsparung von 15% zu erzielen. Aufgrund der seinerzeitigen politischen Beschlussfassung wurde dem Verein jedoch ein 100% tiger Betriebskostenzuschusse gewährt. Durch die Schließung eines Bades könnte zunächst eine Personaleinsparung in der Größenordnung von rd. 50.000 Euro erfolgen. Diese würde sich dann etwa ab dem Jahr 2011 positv auf den Verlustausgleich auswirken, wobei sich auch dann erst die volle Einsparung der sonstigen Unterhaltungskosten im Haushalt bemerkbar machen würde. Werksausschuss Stadtwerke vom : Rat vom : T1386.xls 69 A81 Rat vom : T1386.xls 69 A81