Beschlussvorlage (Anlage Parkplätze Steinstraße A08/0646)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 157/2006 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - Datum: 31.01.2006 Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin 22.02.2006 Bemerkungen Anlage zum Antrag A08/0646 bzgl. Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen in der Altstadt von Lechenich, Finanzielle Auswirkungen: Der Antrag berührt den Wirtschaftsplan des Eigentriebes Straßen in Höhe von 60.000,00 €. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 31.01.2006 Beschlussentwurf: Die beantragte Errichtung von zusätzlichen Parkplätzen im Bereich der Steinstraße wird Ende 2006 durchgeführt. Die Finanzierung dieser Maßnahme erfolgt zunächst aus eingesparten Mitteln, eine Einplanung in den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen erfolgt im Jahr 2007. Begründung: Die Finanzierung der provisorischen Stellplätze im Bereich des Parkplatzes "Steinstraße" kann nicht durch Erschließungsbeiträge refinanziert werden. Das Grundstück selbst wird seinen Wert sicherlich auch in Zukunft nicht verlieren. Es ist wahrscheinlich, dass diese neuen öffentliche Stellplätze von Bauwilligen im Altstadtbereich durch die Ablösung von nachzuweisenden Stellplätzen mitgetragen werden können. Die Höhe der zukünftig eingehenden Stellplatzablösebeträge ist jedoch zur Zeit nicht abschätzbar. Sollte der vorgesehene Parkplatz in einer anderen Weise ausgebaut werden, ist die Finanzierung entsprechend dieser zukünftigen Zweckbestimmung neu zu veranschlagen. Grundsätzlich erscheint mir die auszubauende Parkplatzerweiterung im Bereich der Steinstraße hinsichtlich der Attraktivitätssteigerung der Altstadt von Lechenich eher sinnvoll zu sein. Eine Vorfinanzierung im Rahmen von eingesparten Mitteln aus dem WP 2006 ist daher sicherlich gerechtfertigt. Die Gesamtveranschlagung kann dann im kommenden Wirtschaftsplan erfolgen. (Bösche)