Beschlussvorlage (Regionale 2010: Freigabe von im Haushalt vorgesehenen Mitteln A 7/2327, V 7/2592, V 7/3023, A 7/3525, V 8/0376, V 288/2007)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 435/2007 Az.: -61- Amt: - 61 BeschlAusf.: - 61 Datum: 16.08.2007 Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung Betrifft: Termin 05.09.2007 Bemerkungen Regionale 2010: Freigabe von im Haushalt vorgesehenen Mitteln A 7/2327, V 7/2592, V 7/3023, A 7/3525, V 8/0376, V 288/2007 Finanzielle Auswirkungen: Mittel sind im Haushaltsentwurf 2007 vorgesehen (SV1) Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 16.08.2007 Beschlussentwurf: Von den im Haushalt 2007 mit SV1-Vermerk eingestellten Mitteln in Höhe von 18.000,- € für die Planung und Umsetzung von Projektteilen der Regionale 2010 der Stadt Erftstadt werden 8.500,- € für Planungs- und Vorbereitungsarbeiten freigegeben. Begründung: Im Haushalt 2007 sind Mittel in Höhe von 18.000,- € für die sich aus dem Stand der beiden die Stadt Erftstadt betreffenden Regionale-Projekte (Erlebnisraum Römer- /Agrippastraße und RegioGrün Rhein-Erft) ergebenden Arbeiten eingestellt. Der Betrag ist mit einem Sperrvermerk SV1 versehen. Die beiden Projekte wurden in den vergangenen Jahren ausführlich dem Rat und den Ausschüssen vorgestellt. Das von der Stadt Erftstadt beantragte Projekt ‚Erlebnisraum Römerstraße’ befindet sich zur Zeit in der Konkretisierungsphase. Im Frühjahr dieses Jahres haben die Anrainerkommunen der Römerstraße (Stadt Köln, Stadt Hürth, Stadt Erftstadt, Stadt Zülpich, Stadt Mechernich, Gemeinde Kall, Gemeinde Nettersheim, Gemeinde Blankenheim, Gemeinde Dahlen, Stadt Bad Münstereifel) die ‚Erftstädter Erklärung’ unterzeichnet und damit die gemeinsame Umsetzung des Projektes erklärt. Die Detailbereiche für weitere Planungen werden zur Zeit zusammengestellt. Dazu ist das Büro WGF-Landschaft in Nürnberg von der Regionale-Agentur inzwischen - für die Stadt Erfstadt kostenneutral - beauftragt, ein übergeordnetes Rahmenkonzept zu erstellen. Für die Stadt Erftstadt geht es dabei neben der Gesamtbetrachtung der 14 km langen Römerstraße schwerpunktmäßig um den Bereich des Römerhofparks (Straße der Mobilität- 2000 Jahre Straßenbaugeschichte von den Römern bis heute) und um den Bereich westlich von Frauenthal (Darstellung römischer Siedlungsreste und Querungsbauwerk der Erft). Für den Herbst sind zur Konkretisierung der Planungen weitere Gespräche aller beteiligten Kommunen und Fachbehörden angesetzt. Bei dem jetzigen Stand der Arbeiten ist anschließend mit der Erteilung der A-Qualifizierung des Projektes zu rechnen. Damit verbunden ist dann die Vergabe weiterer Planungsaufträge und die Beantragung entsprechender Fördermittel. Ich gehe davon aus, dass in 2007 für die Vorbereitung und Durchführung von zwei Veranstaltungen (incl. Präsentationen) sowie für kleinere Vorarbeiten im Gelände (Vermessungen etc.) insgesamt ca. 3.500 € benötigt werden. Das vom Rhein-Erft-Kreis, den Anliegerkommunen, dem Forstamt Erft-Rhein-Sieg und dem Naturpark Rheinland entwickelte Regionaleprojekt RegioGrün Rhein-Erft hat bereits den Status der A-Qualifizierung erreicht (s. Vortrag von Prof. Aufmkolk im Ausschuss für Stadtentwicklung am 08.03.2007). Die Stadt Erftstadt ist dabei neben der Entwicklung des Naturparkzentrums „Gymnicher Mühle“ mit der Südwestachse (Teilprojekt Villeseen und Anschlussbereiche an die Erftaue, s. V 288/2007) direkt betroffen. Für diese Teilprojekte sind bereits in diesem Jahr konkrete Planungen zu veranlassen, die dann als Beschlussvorlage zur weiteren Umsetzung den Fachausschüssen und dem Rat vorgelegt werden. Die für das Haushaltsjahr 2007 anzusetzenden Planungskosten belaufen sich auf ca. 5.000 €. (Bösche) -2-