Beschlussvorlage (Ergänzung der Vorlagenmuster hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Haupt- und Finanzausschuss I/001 (Amt/Aktenzeichen) Termin 02.12.2008 ö. S. X Herr Krüger (Verfasser/in) 161/2008 nö. S. TOP 2 18.11.2008 (Datum) BETREFF: Ergänzung der Vorlagenmuster hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: € davon: - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf weitergehende Ergänzung der Vorlagenmuster ab. -1- ERLÄUTERUNGEN: Mit Schreiben v. 20.05.2008 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, den Vorlagenvordruck um bestimmte Elemente zu ergänzen (Anlage 1). Mit Schreiben v. 05.11.2008 bezieht sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf diesen Antrag und verweist darauf, dass die zugesagte Umsetzung der Vorlagenergänzung noch lückenhaft sei und bittet um Mitteilung, wann mit der vollständigen Umsetzung zu rechnen sei (Anlage 2). Im Rahmen der Einführung des Ratsinformationssystems wurde verwaltungsintern das Vorlagenmuster auch unter Berücksichtigung des vorgenannten Antrags abgesprochen. Dabei einigte man sich darauf, das bis dahin genutzte Vorlagenmuster zu überarbeiten und insbesondere in die erste Vorlagenseite eine Übersicht über haushalts- bzw. personalwirtschaftliche Auswirkungen aufzunehmen. Diese Ergänzung bezieht sich auf den Vordruck der Beschlussvorlagen (Anlage 3). Über diese Vorgehensweise ist der Rat in seiner Sitzung am 09.09.2008 schriftlich informiert worden (Anlage 4, Mitteilungsvorlage der Verwaltung v. 02.09.2008). In dieser Vorlage ist auch dargestellt, dass weitere Ergänzungen im Vorlagenvordruck nicht befürwortet werden, um diesen nicht zu überfrachten. Für weitergehende Informationen sollten die Erläuterungen hinzugezogen werden. Der neue Vorlagenvordruck wird seit der Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 16.09.2008 genutzt. -2-