Beschlussvorlage (Mobile Elemente in der Adolph-Kolping-Straße)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Auschuss für Tiefbau und Verkehr IV-66-12-01-9369 (Amt/Aktenzeichen) Termin 16.09.2008 ö. S. X Herr Würtz (Verfasser/in) 6/2008 nö. S. TOP 4 01.09.2008 (Datum) BETREFF: Mobile Elemente in der Adolph-Kolping-Straße VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Anwohnerin/ Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: X ja ja Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: nein X nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: 500 € € davon: 500 € - im Haushalt des laufenden Jahres: - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: € € € X ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Tiefbau- und Verkehrsauschuss beauftragt die Verwaltung, die beiden mobilen Elemente in der Adolph-Kolping-Straße ersatzlos entfernen zu lassen. ERLÄUTERUNGEN: Die Anwohnerin der Adolph-Kolping-Straße hat mit Schreiben vom 06.06.2008 (siehe Anlage 1) darum gebeten, die beiden in der Straßen vorhandenen mobilen Elemente, sog. Legosteine, ersatzlos entfernen zu lassen. Mit einstimmigem Beschluss des Tiefbau- und Verkehrsausschusses vom 15.12.2004 wurde die versuchsweise Aufstellung von insgesamt vier Legosteinen beschlossen (siehe Vorlage Nr. 110, TOP 10). CDU- und SPD-Fraktion sowie mehrere Bürgerinnen und Bürger hatten sich über zu hohe Geschwindigkeiten der Verkehrsteilnehmer in dem verkehrsberuhigten Teil der AdolphKolping-Straße beschwert und daher die Installation der mobilen Elemente gefordert. Die beiden Legosteine im Bereich der Hausnummer 29 – 32 wurden durch einen weiteren Beschluss des Tiefbau- und Verkehrsausschusses vom 15.11.2006 auf Antrag mehrerer Anlieger entfernt und durch Blumekübel ersetzt (siehe Vorlage Nr. 971, TOP 6). Eine entsprechende Schenkungsvereinbarung zur Sicherstellung der Pflege der Bepflanzung durch die Antragsteller wurde ebenfalls angefertigt. Die beiden z. Zt. noch vorhandenen Legosteine sind in der Anlage 2 + 3 abgebildet. Aus Sicht der Verwaltung kann dem Antrag der Anwohnerin zugestimmt werden, da von den Elementen keine geschwindigkeitsdämpfende Wirkung mehr ausgeht.