Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 191/2008)

Erläuterungen zum Beratungsregebnis HFA 02.12.2008 (*1) Dem Antrag der CDU-Fraktion und der Dorfgemeinschaft Dansweiler, 45.000 € (mit Sperrvermerk HFA) zur Verfügung zu stellen, wurde einstimmig zugestimmt. (*2-8) Die Anträg der Fraktion Bündis 90/Die Grünen wurden mehrheitlich abgelehnt. (*9) Nach Erläuterung durch Dezernent Herpel hat sich die Angelegenheit zwischenzeitlich erledigt, daher sei keine Veranschlagung erforderlich. Dem wird einstimmig zugestimmt. (*10) Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird mehrheitlich abgelehnt. (*11) Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde zurückgezogen. (*12) Dem Vorschlag der SPD-Fraktio (+ 2.000 €) wurde mehrheitlich zugestimmt. (*13) Man einigt sich darauf, für das Jahr 2009 einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 20.000 € zur Verfügung zu stellen und diesen Betrag gesondert auszuweisen. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür. (*14) Der Antrag der SPD-Fraktion wurde mehrheitlich abgelehnt. (*15) Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde mehrheitlich abgelehnt. (*16) Nach Erläuterung durch Dezernent Herpel ist keine Veranschlagung erforderlich. (*17) Der Antrag der CDU Brauweiler, Dansweiler und Freimersdorf wurde zurückgezogen. (*18) Der Antrag des FamilienNetzwerkes Pulheim e. V. wurde mehrheitlich abgelehnt (TOP I.12). (*19) Der Antrag der SPD-Fraktion wurde mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde zurückgezogen. (*20) Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde zurückgezogen. (*21) Die Anträge der Fraktionen von SPD und Bündis 90/Die Grünen sowie die Empfehlung des JHA wurden mehrheitlich abgelehnt. (*22) Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde mehrheitlich abgelehnt. (*23) Dem Antrag der CDU-Fraktion, 40.000 € - verteilt auf vier Jahre - zur Verfügung zu stellen, wurde mehrheitlich zugestimmt. (*24) Der Antrag der SPD-Fraktion wurde mehrheitlich abgelehnt. (*25) Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde ohne Beratung an den Rat verwiesen. (*26) Der Antrag von Ratsmitglied Schmitz wurde zurückgezogen. (*27) Der Empfehlung des UPA v. 28.08. sowie dem Antrag der CDU-Fraktion, 25.000 € zur Verfügung zustellen, wurde mit dem Zusatz eines Sperrvermerks einstimmig gefolgt (mit Sperrvermerk). (*28) Der Antrag der SPD-Fraktion wird bis zur Ratssitzung zurückgestellt. (*29) Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde mehrheitlich abgelehnt. (*30) Dem Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und Bürgerverein sowie des Aktionsrings, 2.000 € zur Verfügung zu stellen, wurde einstimmig gefolgt.