Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 191/2008)

Erläuterungen zum Beratungsregebnis HFA 02.12.2008 (Liste 2 - Liste der investiven Veränderungen zum NKF-Haushalt 2009) (*1) Einstimmige Bestätigung des Ratsbeschlusses v. 04.11.2008, insgesamt 180.000 € zur Verfügung zu stellen und mit einem Sperrvermerk (HFA) zu versehen. (*2) Dem Vorschlag der Verwaltung, 60.000 € bereitzustellen, wird einstimmig gefolgt und mit einem Sperrvermerk (HFA) versehen. (*3) Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird mehrheitlich abgelehnt. Der HFA empiehlt mehrheitlich (TOP I.15) zusätzlich 290.000 € (inkl. Abdunkelungsanlage) zur Verfügung zu stellen. (*4) Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird mehrheitlich abgelehnt. Der HFA empfiehlt mehrheitlich, den Sperrvermerk zu bestätigen. (*5) Der Antrag der SPD-fraktion wurde mehrheitlich abgelehnt. (*6) Dem Antrag der SPD-Fraktion wird mit der zusätzlichen Anbringung eines Sperrvermerks (HFA) einstimmig gefolgt. (*7) Für die Beleuchtung des Schulhofs (Antrag der CDU-Fraktion) wurde mehrheitlich beschlossen, 8.000 € zur Verfügung zu stellen. (*8) Für die Zuschusszahlung soll eine Verlängerung der Abrechnungsfrist beantragt werden. (*9) Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird mehrheitlich abgelehnt. (*10) Der HFA empfiehlt einstimmig, Mittel in Höhe von 13.500 € bereitzustellen und mit einem Sperrvermerk (HFA) zu versehen. (*11) Der Antrag der SPD-Fraktion wird mehrheitlich abgelehnt. (*12) Dem Antrag der SPD-Fraktion wird mit der zusätzlichen Anbringung eines Sperrvermerks (HFA) einstimmig gefolgt. (*13) Der Empfehlung des BKS wird einstimmig gefolgt. (*14) Den Empfehlungen des BKS zum Grundsatzbeschluss sowie zu den Ergänzungen 1+2 wurde einstimmig zugestimmt. Nach entsprechender Erläuterung durch Dezernent Herpel wurde auch der Beschlussempfehlung zu Ergänzung 3 (bzgl. Abriss) einstimmig zugestimmt. (*15) Der Antrag wird zurückgezogen. (*16) Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird mehrheitlich abgelehnt. (*17) Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird mehrheitlich abgelehnt. (*18) Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird mehrheitlich abgelehnt.