Daten
Kommune
Pulheim
Größe
17 kB
Datum
28.10.2008
Erstellt
04.03.09, 17:12
Aktualisiert
04.03.09, 17:12
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Pulheim
Der Bürgermeister
V o r l a g e Nr:
Zur Beratung/Beschlussfassung an:
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
IV/60/67.10.01
(Amt/Aktenzeichen)
Termin
28.10.2008
ö. S.
X
Frau Eisbrüggen
(Verfasser/in)
39/2008
nö. S. TOP
6.10.2008
(Datum)
BETREFF:
Regionale 2010
Förderung von Projekten zur Aufwertung des Kulturlandschaftsraumes
hier: Erlebnis- und Lehrpfad Pulheimer Bach
RegioGrün, Wasserachse Pulheimer Bach
VERANLASSER/IN
ANTRAGSTELLER/IN:
Unterhaltungsverband Pulheimer Bach
HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN:
Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:
X
ja
ja
Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen:
nein
X
nein
wenn ja:
Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher
Personalkosten) gesamt:
davon:
0€
- im Haushalt des laufenden Jahres:
€
- in den Haushalten der folgenden Jahre:
Jahr:
Jahr:
Jahr:
€
€
€
Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung:
X
ja
nein
wenn nein:
Finanzierungsvorschlag:
Beschlussvorschlag:
1.
Der HFA nimmt die geänderte Mittelverwendung zur Kenntnis.
2.
Der HFA beschließt, den Sperrvermerk für den Investitionszuschuß an den
Unterhaltungsverband Pulheimer Bach in Höhe von 4.105,-- € (Produkt Konto 010 002
00110000 781300) aufzuheben.
ERLÄUTERUNGEN:
Der Unterhaltungsverband Pulheimer Bach hat am 3.9.2008 einen Zuwendungsbescheid in Höhe
von 154.891,-- € (24.505,-- € = Haushaltsjahr 2008, 85.042,-- € = Haushaltsjahr 2009 und
45.344,-- € = Haushaltsjahr 2010) erhalten. Es handelt sich um die Förderung von Projekten zur
Aufwertung des Kulturlandschaftsraumes im Rahmen der Regionale 2010, hier: Erlebnis- und
Lehrpfad Pulheimer Bach (RegioGrün, Wasserachse Pulheimer Bach).
Da diese Maßnahme im Haushalt 2008 nicht veranschlagt ist, hat die Verbandsversammlung des
Unterhaltungsverbandes Pulheimer Bach in ihrer Sitzung am 9.6.2008 zur Realisierung des
Eigenanteils der Mitgliederstädte Bergheim und Pulheim beschlossen, zu beantragen, im Rahmen
der Regionale 2010 bereitgestellte Mittel, die für die Öffnung verrohrter Bachabschnitte im Bereich
„Im Büngertchen“ vorgesehen waren, deren Realisierung aufgrund fehlender Zustimmung von
Grundstückseigentümern bzw. direkten Anliegern aber gescheitert ist, für die o.g. Maßnahme zu
verwenden.
Da es sich in beiden Fällen um Maßnahmen der Regionale 2010 handelt, hat die Verwaltung keine
Bedenken, diesem Antrag zu entsprechen.
Unter der Voraussetzung, dass der HFA diesem Verwaltungsvorschlag folgt, wird die Aufhebung
des Sperrvermerks für einen Teilbetrag in Höhe von 4.105,-- € vorgeschlagen (30.631,25 € Kosten
2008, Erlebnispfad ./. anteilige Landeszuwendung 2008 24.505,-- € = 6.126,25 € (Restfinanzierung
durch die Mitgliederstädte, davon 67 % Anteile Stadt Pulheim = 4.105,-- €).
Mittel zur Deckung der Eigenanteile für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 wurden bei den
Haushaltsanmeldungen beantragt.