Beschlussvorlage (Regionale 2010 Förderung von Projekten zur Aufwertung des Kulturlandschaftsraumes hier: Erlebnis- und Lehrpfad Pulheimer Bach RegioGrün, Wasserachse Pulheimer Bach)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Haupt- und Finanzausschuss IV/60/67.10.01 (Amt/Aktenzeichen) Termin 28.10.2008 ö. S. X Frau Eisbrüggen (Verfasser/in) 39/2008 nö. S. TOP 6.10.2008 (Datum) BETREFF: Regionale 2010 Förderung von Projekten zur Aufwertung des Kulturlandschaftsraumes hier: Erlebnis- und Lehrpfad Pulheimer Bach RegioGrün, Wasserachse Pulheimer Bach VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Unterhaltungsverband Pulheimer Bach HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: X ja ja Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: nein X nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: davon: 0€ - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: X ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Der HFA nimmt die geänderte Mittelverwendung zur Kenntnis. 2. Der HFA beschließt, den Sperrvermerk für den Investitionszuschuß an den Unterhaltungsverband Pulheimer Bach in Höhe von 4.105,-- € (Produkt Konto 010 002 00110000 781300) aufzuheben. ERLÄUTERUNGEN: Der Unterhaltungsverband Pulheimer Bach hat am 3.9.2008 einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 154.891,-- € (24.505,-- € = Haushaltsjahr 2008, 85.042,-- € = Haushaltsjahr 2009 und 45.344,-- € = Haushaltsjahr 2010) erhalten. Es handelt sich um die Förderung von Projekten zur Aufwertung des Kulturlandschaftsraumes im Rahmen der Regionale 2010, hier: Erlebnis- und Lehrpfad Pulheimer Bach (RegioGrün, Wasserachse Pulheimer Bach). Da diese Maßnahme im Haushalt 2008 nicht veranschlagt ist, hat die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Pulheimer Bach in ihrer Sitzung am 9.6.2008 zur Realisierung des Eigenanteils der Mitgliederstädte Bergheim und Pulheim beschlossen, zu beantragen, im Rahmen der Regionale 2010 bereitgestellte Mittel, die für die Öffnung verrohrter Bachabschnitte im Bereich „Im Büngertchen“ vorgesehen waren, deren Realisierung aufgrund fehlender Zustimmung von Grundstückseigentümern bzw. direkten Anliegern aber gescheitert ist, für die o.g. Maßnahme zu verwenden. Da es sich in beiden Fällen um Maßnahmen der Regionale 2010 handelt, hat die Verwaltung keine Bedenken, diesem Antrag zu entsprechen. Unter der Voraussetzung, dass der HFA diesem Verwaltungsvorschlag folgt, wird die Aufhebung des Sperrvermerks für einen Teilbetrag in Höhe von 4.105,-- € vorgeschlagen (30.631,25 € Kosten 2008, Erlebnispfad ./. anteilige Landeszuwendung 2008 24.505,-- € = 6.126,25 € (Restfinanzierung durch die Mitgliederstädte, davon 67 % Anteile Stadt Pulheim = 4.105,-- €). Mittel zur Deckung der Eigenanteile für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 wurden bei den Haushaltsanmeldungen beantragt.