Beschlussvorlage (Baumaßnahmen 2009)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Liegenschaften und Hochbau Rat III / 26 (Amt/Aktenzeichen) Termin ö. S. 02.12.2008 X 04.12.2008 X 16.12.2008 X Herr Batist (Verfasser/in) 134/2008 1. Ergänzung nö. S. TOP 02.12.2008 (Datum) BETREFF: Baumaßnahmen 2009 VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung Antrag SPD –Fraktion vom 01.12.2008 HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: X ja nein ja nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: € davon: - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: 2009 Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja X nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Mittel stehen erst mit Beschlussfassung über den Haushalt 2009 zur Verfügung. BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Haupt- und Finanzauschuss empfiehlt vorbehaltlich der fachlichen Zustimmung des Liegenschafts- und Hochbauausschusses, der Liegenschafts- und Hochbauausschuss empfiehlt, der Rat beschließt, für das Haushaltsjahr 2009 Bauunterhaltungsmittel in Höhe von 2.129.960 € zur Verfügung zu stellen und entsprechend der von der Verwaltung vorgelegten Maßnahmenliste für die Prioritäten 1 + 2 zu verwenden. -1- Die für das Jahr 2009 aus Rückstellungsmitteln finanzierten Maßnahmen sowie die Ausführungen zur Abwicklung der Investitionsmaßnahmen werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Darüber hinaus wird folgender Ergänzungsbeschluss gefasst: Der in Anlage 1 für die Förderschule Jahnstraße ausgewiesene Betrag wird von 488.000 € reduziert auf 75.000 €. Hieraus soll die Planung der Dach- und Fassadensanierung sowie die Einrichtung einer Hausmeisterloge im Foyer finanziert werden. Die Umsetzung der Dach- und Fassadensanierung soll erst im Jahr 2010 erfolgen. Die in Anlage 3 aufgeführte Sanierung der Toilettenanlage am Gymnasium Pulheim soll hinsichtlich der Priorität herauf gestuft und in 2009 für 350.000 € umgesetzt werden. ERLÄUTERUNGEN: In der Erläuterung der Ursprungsvorlage hatte die Verwaltung darauf hingewiesen, dass die Diskussion über die Einstufung einzelner Maßnahmen verwaltungsseitig zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage noch nicht vollständig abgeschlossen war und sich daher bei einzelnen Maßnahmen noch Veränderungen ergeben könnten. Der Verwaltungsvorstand ist im Zuge dieser Beratungen zu dem Entschluss gekommen hinsichtlich der Toilettenanlage am Gymnasium Pulheim sowie hinsichtlich der Maßnahmen an der Förderschule Brauweiler eine Veränderung der vorgelegten Maßnahmenliste vorzuschlagen. -2-