Beschlussvorlage (Anlage 2 zur Beschlussvorlage 187/2008)

/1 ') t\n Lc,Te zder StadtPulheim Niederschriftüber die 2g.siEung des Haupt-und Finanzausschusses VorlaqeNr. 1685 am 26.Auqust200g . _. TOP 123 BürgeranträgegemäßS 24 GO NRW im Stadtgebiet Parkraumbewirtschaftung - Erfahrungsbericht nachAblaufdes Beobachtungszeitraumes dieAnträge. Abstimmungen vor deneinzelnen Senkerläutert Beigeordneter in Uebach(SPD) stellt den Antrag,die Parkscheinautomaten Fraktionsvorsitzender solle Hierüber Sinnersdorf,Brauweilerund btommeln unvezüglichabzubauen. werden(sieheAnlage)' namentlichabgestimmt schließtsichdiesemAntragan. Siller(Bürgerverein) Ausschussmitglied für des SPD-Antrages MariaSchmitz(CDU)erklärtsichhinsichtlich Ausschussmitglied und den Beratungsbefangenundverlässtfür dieseAbstimmung Abstimmungsbereich' überdenAntragder SPDDr. Morisselässtzunächstnamentlich Bürgermeister (sieheAnlage): Fraktionabstimmen Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen 8 Nein-Stimmen nichtteilgenomMariaSchmitz(CDU)hatan dieserAbstimmung Ausschussmitglied men. einzelnabstimmen: Eingaben lässter überdierestlichen Anschließend A4 sowieden Bürgeranträgen demAntragder CDU-Fraktion b) Der HFAbeschließt, nicht einzuführen, gesamten Stadtgebiet im Bewohnerparkausweise 812,814-p;20, zu folgen. Abstimmungsergebnis. 14 Ja-Stimmen l Nein-Stimme 813, die Einführungeinerkostenfreien dem Bürgerantrag c 1) Der HFAbeschließt, folgen. zu nicht ,,Brötchentaste" Abstimmungsergebnis: 13Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 1 Enthaltung zuzulassen. diefreieWahleinesMünzstückes c 2) DerHFAbeschließt, Abstimmungsergebnis: 10Ja-Stimmen 5 Nein-Stimmen dem BürgerantragB2l,den Bewirtschaftungszeitraum d) Der HFAbeschließt, folgen. zu nicht auszuweiten, Abstimmungsergebnis: dafür Einstimmig 825, desBürgerantrages mitderUmsetzung dieVerwaltung e 1) DerHFAbeschließt, I 2 Josef-Gladbachim BereichNettegasse Parkplätze 5 der zur Zeitkostenfreien von2 platzwiedermitder Parkscheibenpflicht undeinerHöchstparkdauer zu beauftragen. Stundenzu versehen, Abstimmungsergebnis: dafür Einstimmig Niederschriftüber die 28.Sitzungdes Haupt-und Finanzausschusses der StadtPulheim am 26.Auqust2008 (Fortsetzunq) VorlaseNr. 1685 gemäßS 24 cO NRW TOP1.23 Bürgeranträge Parkraumbewirtschaftung im Stadtgebiet - Erfahrungsbericht nachAblaufdes Beobachtungszeitraumes e 2) DenAnträgenvon FrauSchmitzA1, der SPD-Fraktion A2 sowieden Bürgeranträgen 823,weitereAnderungen an derAnzahlder bewirtschafteten Parkplätze in Stommeln vorzunehmen, ist nichtzu folgen. Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen 5 Nein-Stimmen 1 Enthaltung