Antrag (Antrag bzgl. Bericht zur Entwicklung des Bahnhofs Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 533/2007 Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - 61 Datum: 12.10.2007 Den beigefügten Antrag der CDU- Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft Termin 28.11.2007 Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft 23.04.2008 Ausschuss für Stadtentwicklung 23.04.2008 Betrifft: Bemerkungen Antrag bzgl. Bericht zur Entwicklung des Bahnhofs Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Der Antrag hat zunächst keine Auswirkungen auf den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 06.11.2007 Stellungnahme der Verwaltung: Ich habe heute mit dem Vertreter des Rhein-Erft-Kreises die Angelegenheit bezüglich des weiteren Vorgehens Bau K 45N in Tieflage besprochen. Zwischenzeitlich sind von dort aus alle Planungsaufträge erteilt worden. Die Vorstellung der Planung und die daran anschließende verwaltungsinterne Abstimmung soll seitens des Rhein-Erft-Kreises Mitte Januar 2008 erfolgen. Danach könnte auch mit den zuständigen Ministerien abgestimmt werden, wie eventuelle Zuschüsse so bewilligt werden können, dass die Maßnahmen zum Bau der K 45N und der Umgestaltung des Bahnhofes möglichst in enger zeitlicher Abfolge umgesetzt werden können. Ich möchte den Vorschlag hinsichtlich einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Planung und des Betriebsausschusses Immobilienwirtschaft gerne aufnehmen und schlage aufgrund der geschilderten Gegebenheiten vor, den Termin für diese Sitzung, zu der auch die Vertreter des Rhein-Erft-Kreises, der Bezirksregierung und des VRS eingeladen werden sollten, in die 7. Kalenderwoche 2008 zu legen. Ein definitiver Termin wird mit den Fraktionsvorsitzenden abgestimmt. (Bösche)