Beschlussvorlage (Entwurf der Haushaltssatzung des Rhein-Erft-Kreises für das Haushaltsjahr 2009 Beteiligung gemäß § 55 KrO NW)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Haupt- und Finanzausschuss III / 20 (Amt/Aktenzeichen) Termin 27.01.2009 ö. S. X Herr Esser (Verfasser/in) 29/2009 nö. S. TOP 16.01.2009 (Datum) BETREFF: Entwurf der Haushaltssatzung des Rhein-Erft-Kreises für das Haushaltsjahr 2009 Beteiligung gemäß § 55 KrO NW VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: € davon: - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: Der HFA stimmt dem Brief an den Landrat des Rhein-Erft-Kreises zur vorgelegter Haushaltssatzung und ihren Anlagen für das Jahr 2009 zu. ERLÄUTERUNGEN: Nach dem Schreiben des Rhein-Erft-Kreises vom 15.12.2008, hier eingegangen am 22.12.2008, wird der Stadt Pulheim Gelegenheit gegeben, zu allen Inhalten der Haushaltssatzung und ihren Anlagen für das Jahr 2009; insbesondere zur vorgesehenen Höhe des Umlagesatzes, Stellung zu nehmen. Über die am 27.11.2008 vorgelegten Eckdaten zum Entwurf des Kreishaushaltes 2009 hat am 3.12.2008 eine Dienstbesprechung mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern stattgefunden. Die Verwaltung schlägt vor, mit dem als Anlage 1 beigefügten Brief an den Landrat zum Entwurf des Kreishaushaltes 2009 Stellung zu nehmen. -1- Die im beigefügten Brief erwähnte Stellungnahme der vier Volkshochschulleiter des Rhein-ErftKreises wird zur Zeit erarbeitet und kann nicht als Anlage beigefügt werden. Sobald diese vorliegt, wird diese bis zur Sitzung des HFAs nachgereicht. -2-