Beschlussvorlage (Neufassung/Änderungen Febr 2008)

Anlage zu V555/2007 Wirtschafts plan 2008 Eigenbetrieb Straßen Im Beschlussentwurf zum Wirtschaftsplan 2008 ist es durch kopieren einer verknüpften Excel Datei ins SD-Net zu einem Formelfehler gekommen. Die Vorlage ist nun berichtigt (die geänderten Zahlen sind "Fett" gedruckt und grau unterlegt) und wird Ihnen erneut zugeleitet. Aufgrund einer angekündigten Bewilligung von EU-Zuschussmitteln musste ich im Investitionsplan die Position Jakob-Giesen-Platz, Bliesheim (Dorferneuerung) um 70.000,-- EUR auf 85.000,-- EUR erhöhen. Außerdem habe ich entsprechend der Sondersitzung des BA-Straßen vom 29.01.2008 zusätzlich 5.000,-- EUR für die beantragte Verlängerung eines Lärmschutzwalls in Dirmerzheim in den Investitionsplan aufgenommen. Ich beabsichtige diese Kosten durch einen EU-Zuschuss sowie durch eingesparte Mittel abzudecken. Ansonsten bleibt der Wirtschaftsplan unverändert in der bereits zur Verfügung gestellten Fassung. Anlaaen Vorlage V555/2007 Investitionsplan 2008 BZ Straßen Investitionsplanung bis 2013 BZ Straßen STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 555/2007 Az.: Amt: - 65 BeschIAusf.: - - 65 - Datum: 26.10.2007 T ermm B era t ungs f olge I Betriebsausschuss Straßen 15.11.2007 18.12.2007 Rat Betriebsausschuss Straßen 27.02.2008 01.04.2008 Rat Betrifft: B emer k ungen Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetrieb Straßen Finanzielle Auswirkungen: Die Vorla e betrifft den städtischen Haushalt 2008. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 26.10.2007 Beschlussentwurf: Den in der Anlage beigefOgten Wirtschaftsplanen 2008 des Eigenbetriebes Straßen fOr die Betriebszweige Straßen, Straßenreinigung sowie Gartenbau und Friedhöfe (getrennte Unterabschnitte UA) wird zugestimmt. Betriebszweig Straßen Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt im Erfolgsplan in Ertrag auf in Aufwand auf im Verlust auf im Vermögensplan in Einnahme und Ausgabe auf Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung der Ausgaben im Vermögensplan erforderlich ist, wird auf festgesetzt. Der Kreditbedarf für nicht durchgeführte Maßnahmen aus dem Wipla 2007 betragt Der Gesamtbetrag der Kassenkredite zur Finanzierung der laufenden Aufwendungen wird auf festgesetzt. 7.742.409,00 € € -1.030.205,27 € 6.356.790,74 € 2.635.300,00 € 2.361.000,00 € 800.000,00 € Finanzierungsbedarf fOr das Jahr 2009 (kassenwirksam) wird in Höhe von gewahrt (VE). 2.762.500,00 € Betriebszweig Straßenreinigung Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt im Erfolgsplan in Ertrag auf in Aufwand auf im Ertrag auf im Vermögensplan in Einnahme und Ausgabe auf Betriebszweig Unterabschnitt Gartenbau und Friedhöfe Friedhöfe Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt im Erfolgsplan in Ertrag auf in Aufwand auf Im Verlust auf im Vermögensplan in Einnahme und Ausgabe auf Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung der Ausgaben im Vermögensplan erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 192.800,00 € Der Kreditbedarf für nicht durchgeführte Maßnahmen aus dem Wipla 2007 betragt 302.500,00 € Der Gesamtbetrag der Kassenkredite zur Finanzierung der laufenden Aufwendungen wird auf festgesetzt. 200.000,00 € Finanzierungsbedarf für das Jahr 2009 (kassenwirksam) wird in Höhe von gewahrt (VE). 10.000,00 € Unterabschnitt Gartenbau Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt im Erfolgsplan in Ertrag auf in Aufwand auf Verlust im Vermögensplan in Einnahme und Ausgabe auf 806.884,00 € lJfi~ I€ -749.900,85 € 1.767.859,41 € Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung der Ausgaben im Vermögensplan erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 973.200,00 € Der Kreditbedarf fOr nicht durchgeführte Maßnahmen aus dem Wipla 2007 betragt -2- 342.500,00 € Der Gesamtbetrag der Kassenkredite zur Finanzierung der laufenden Aufwendungen wird auf festgesetzt. 200.000,00 € Finanzierungsbedarf für das Jahr 2009 (kassenwirksam) wird in Höhe von gewahrt (VE). 23.000,00 € Bearünduna: Gemäß § 4 in Verbindung mit § 5 EigVO sind die Wirtschaftspläne nach Vorberatung durch den Betriebsausschuss bzw. Finanzausschuss vom Rat der Stadt festzustellen. Die vorgelegten Wirtschaftspläne habe ich aus meinen Bedarfsmitteilungen, Vorgaben der Haushaltsplanung sowie dem Haushaltssicherungskonzept erarbeitet. Gleichfalls konnten einige Ergebnisse der Prüfungen der vergangenen Jahre bereits berücksichtigt werden. Von der Stadt erhält der Eigenbetrieb Betriebskostenzuschüsse, die einem Nutzungsentgelt für Straßen und Grünanlagen entsprechen. Diese Betriebskostenzuschüsse sind erstmals im Jahr 2003 um ca. TEUR 288 und im Jahr 2003 um weitere TEUR 250 gekürzt und auf diesem Niveau eingefroren worden. Diese zweite Kürzung ist mit TEUR 125 bei verschieden Kostenpositionen sowie zu TEUR 125 pauschal im Wirtschaftsplan berücksichtigt. Eine Erhöhung der Zuschüsse wird im Hinblick auf die Überalterung der Straßen und der Verlängerung des Straßennetzes durch Neubaumaßnahmen aber zukünftig unausweichlich sein um dem jetzigen Unterhaltungs- und Pflegestandard, nachzukommen. Wie aus den Einnahme / Ausgabe Rechnungen der einzelnen Betriebszweige zu ersehen ist, ergibt sich im Planjahr 2008 eine Unterdeckung in Höhe von insgesamt ca. 1,3 Mio Euro. Die "gebührenrechnenden" Betriebszweige sind hierbei natürlich nicht berücksichtigt. Weitere Erträge setzten sich aus betrieblichen Einnahmen, Auflösungen empfangener Zuschüsse (z.B. aus Ablöseverträgen, Grabgebühren, Investitionszuschüsse etc.) und aktivierter Eigenleistungen (Personalkosten für Investitionen), ggf. innere Personal- und Sachkostenverrechnungen sowie sonstigen Einnahmen zusammen. Für den Betriebszweig Straßenreinigung und den Unterabschnitt Friedhöfe sind Umsatzerlöse aus Gebühreneinnahmen zu berücksichtigen. Falls Finanzmittel zwischen den einzelnen Betriebszweigen langfristig (länger als ein Wirtschaftsjahr) umgeschichtet werden, sind hierfür Soll-/Habenzinsen in gleicher Höhe des Tagesgeldzinssatzes anzurechnen. Bezüglich des Personalaufwands (1.103.493,18 €) sind für 2008 mögliche SteilenpIanänderungen, Gehaltssteigerungen sowie Anpassungen verschiedener Nebenkosten (wie z.B. Versorgungskasse, Zusatzversicherung usw.) mit eingeflossen. Zeitweise anfallende Personalaufwendungen für Sonderaufgaben sowie Vertretungen können voraussichtlich aufgefangen werden. Es werden Beihilfeleistungen in Höhe von 26.700,-- € geschätzt. Aufwendungen für Altersteilzeit sind mit 24.800,-- € angesetzt. Die betrieblichen Aufwendungen errechnen sich hauptsächlich aus Unterhaltungs-, Betriebs-, Personal- und Zinsaufwendungen. Ebenso finden Abschreibungen, innere Personalkostenverrechnungen und angestrebte Einsparungen hinsichtlich des HSK Berücksichtigung. Grundlage hierfür sind eigene Kostenschätzungen unter Berücksichtigung des Haushaltssicherungskonzeptes (soweit möglich) sowie Angaben anderer Kostenträger (z.B. Stadtwerke, Erftverband und RWE). - 3- Betriebszweig Straßen Witterungsbedingt und aus planungstechnischen Gründen müssen Baurnaßnahmen mit einem Investitionsvolumen in Höhe von ca. 2.361 TEUR in das Jahr 2008 verschoben werden. Von daher ist es erforderlich, sowohl die restliche Kreditsumme aus 2007 als auch die neue Kreditsumme entsprechend dem Investitionsplan 2008 aufzunehmen. Nach Umstufung der alten B265 und der L263 in der Ortslage Lechenich am 01.01.2005 ist eine Bezuschussung nach GVFG (Hauptverkehrsstrassen) grundsätzlich möglich. Für den Umbau zur Verbesserung der Verkehrssicherheit der Bonner Straße zwischen den Einmündungen Bonner Ring / Kölner Ring und "An der Vogelrute" habe ich eine Förderung beantragt. Ebenso für den Umbau der Straße "An der Paria" zwischen Bonner Ring und Bonner Straße (einschließlich dem Umbau der Knotenpunkte). Die Höhe der Förderung beträgt voraussichtlich 75% der zuschussfähigen Kosten der Stadt. Aufgrund von Aussagen der Bewilligungsbehörde (Bezirksregierung Köln) rechne ich mit einem Bewilligungsbescheid für den ersten Bauabschnitt im kommenden Jahr, sodass mit den Ausführungen 2008 begonnen werden kann. Entsprechend den derzeitigen Plänen des Eigenbetriebes Stadtwerke hinsichtlich der erforderlichen Kanalsanierung in der Lechenicher Altstadt, steht ein Rückbau der Bonner Str. zwischen Bonner Tor und Markt im Frühjahr/Sommer 2008 an. Für die Ersterschließung des BP140 "Wirtschaftspark Erftstadt", sind durch den Eigenbetrieb Straßen im Planjahr 2006 erhebliche finanzielle Vorleistungen erfolgt (einschI. Grünanlagen 1.270 TEUR). Einnahmen aus 2007 können nach der geschätzten Vermarktung der Grundstücke bis zum 31.12.2007 nur in geringem Maße erwartet werden ( 150 TEUR). Aufgrund der vielen anstehenden Straßenbauprojekte (Ersterschließung sowie Fertigstellung) ergibt sich ein Investitionsvolumen des Betriebszweiges Straßen von ca. 4,2 Mio. EUR. Dem gegenüber stehen voraussichtliche Einnahmen in Höhe von ca. 1,5 Mio. EUR aus Ablöseverträgen, Erschließungsbeiträgen und Zuschüssen, etc. Betriebszweig Straßenreinigung Der Plan für den Betriebszweig gliedert sich in zwei Abteilungen: 1.) Straßenreinigung - Planverlust 1,5 TEUR 2.) Reinigungsdienst - Plangewinn 20,0 TEUR Zu 1.) Das leicht negative Ergebnis ergibt sich ausschließlich durch vorsichtige Planansätze in einigen Kostenpositionen (z.B. Winterdienst und Deponierungskosten). Allerdings sind im Plan die zu erwartenden Gebühreneinnahmen aus der Zeitgleich erstellten neuen Gebührensatzung berücksichtigt. Zu 2.) Das positive Ergebnis entsteht im Wesentlichen durch die Zahlungen der Gesellschaft Duales System Deutschland - Der Grüner Punkt für die Reinigung der Glaskontaierplätze. Betriebszweig Gartenbau und Friedhöfe - Unterabschnitt Friedhöfe Investitionen sind für diverse Einzelrnaßnahmen wie z.B Wegesanierungen, Containerplätze und die Einrichtung alternativer Friedhofsanlagen in Höhe von 192.800 Euro vorgesehen. Die ab August 2005 wirksam gewordene Gebührenanhebung wirkt sich auf das betriebswirtschaftliche Ergebnis im wesentlichen nur zu einem je1/25 im jeweiligen Wirtschaftsjahr aus, da die Gebühreneinnahmen auf die Grablaufzeiten (im Mittel etwa 25 Jahre) verteilt werden. Die zu geringen Gebühreneinnahmen aus der Vergangenheit (vor etwa 25 Jahren und tlw. länger) haben heute einen erheblich negativen Einfluss auf das wirtschaftliche Jahresergebnis des UA-Friedhöfe. - 4- Trotz des negativen Planergebnisses ergibt sich, wie aus der Einnahme/Ausgaberechnung zu ersehen ist, ein Liquiditätsüberschuss in Höhe von ca. 29 TEUR sodass voraussichtlich auf einen Teil der geplanten Kreditaufnahme für Investitionen verzichtet werden kann. Betriebszweig Gartenbau und Friedhöfe - Unterabschnitt Gartenbau Die geplanten Ausgaben für Investitionen betragen 883 TEUR. Sie betreffen die Aufgabenbereiche Kinderspielplätze (306 TEUR), Sportanlagen (75 TEUR) sowie Grünflächen und Ausgleichsmaßnahmen (503 TEUR). Hierbei schlägt die unbedingt erforderliche Entschlammung des Gewässersystems im SChlosspark Gracht mit ca. 300 TEUR erheblich zu Buche. Das verschlechterte Planergebnis beruht auf einer Umschichtung des städt. Zuschusses zwischen den Betriebszweigen Straßen und Gartenbau (ca. 250 TEUR). In Abstimmung mit unseren Wirtschaftsprüfern wurde dies im Jahresabschluss 2005 erstmals in dieser Form berücksichtigt und basiert auf einer Unterlage der Kämmerei. Kreditaufnahme Eigenbetrieb Straßen Um alle geplanten investieven Maßnahmen durchführen zu können, ist es erforderlich die noch ausstehende Kreditaufnahme aus dem Jahr 2007 in Höhe von 3.006.000 Euro sowie die neue Kreditsumme aus dem Wirtschaftsplan 2008 in Höhe von 3.801.300 Euro aufzunehmen (Bösche) -5- Investitionsplan Seite1 05.02.2008 2008-2 Bz Straßen WP 2008 (Ausgaben, Investitionen) Bezeichnung Erläuterungen Ansatz EURO - Straßen Erweb beweal. Vermögen Maßnahmen aem. & 51 (7) landesbauordnunaNVV Vermessunaskosten etc. Herstellungsaufwand Planunaskosten Plan.-Kosten lichtsianalanla. Abrechnunaskosten für Erschließunasanlaaen Erstattuna von ErschließunClskosten Straßenbau aus Ablöseverträaen VVegweisung für Radfahrer Park and Ride, Bhf Liblar, 111.BA Bahnhof Liblar BP 147 Parkraum in lechenich lKVV- Info-Bucht Ortseinfahrt lechenich ÖPNV, Verkehrsentw. T.3 Kölner Rina StichweCl " An der Voaelrute" BP 125 RadmacherStr.l Frauenthaler Str. (aus 2005) BP 39 Rosellastr. BP 80 a, Gewerbeaebiet in Friesheim Bp 140, Gewerbeaebiet lechenich Bp 141, Gewerbeaebiet lechenich (VE) einschi. Bestandsaufnahmen, Auswetunaen etc. Dringlichkeitsliste " Straßen" Pauschalansatz Pauschalansatz Pauschal ansatz (Rechtsberatuna, Prozeßkosten, etc.) 25.000,00 175.000,00 9.000,00 3.000,00 5.000,00 25.000,00 146.300,00 9.000,00 3.500 00 15.000,00 30.000,00 150.000 00 9.000 00 3.500,00 15.000,00 Abtretuna der im Erschließunasweae erzielten, anteiliaen Beträae für die Straßenentwässeruna von Neubauaebieten aus derzeit noch nicht baureifen Maßnahmen 'entspr. den Einnahmen aus Ablöseverträgen) Zuschußantrag ( Einnahmen112.000,00 DM, Bewilligung nicht absehbar)) Erweiterung, Zuschußmaßnahme Zuschußmaßnahme, Planunaskosten etc. entspr. dem Parkraumkonzept Altstadt lechenich, Am Haaaenpfädchen laeaenüber P & R- Platz an der B265/ K44 300.00000 300.000,00 300.000,00 200.000,00 300.000,00 300.000,00 Sanierung der Senkrechtparkplätze und Baumscheiben (einschi. Bäume) Fertiastelluna (auf unbestimmte Zeit verschoben) Fertiastelluna Gildestr. I. BA Nachtrag zur Straßensanieruna der Ortsdurchfahrt (im Rahmen der Kanalsanierung) Restfertigstellung (2 noch nicht angebaute Stichstr., Zeitraum ist unbestimmt)) Ersterschließuna der Erweiteruna Ersterschließuna (480.000,00 €) Ersterschließun 11BA, Einmündung Investitionsplan 2008-2 Investitionen Bz Straßen EURO 30.00000 30.00000 I. BA Bonner Str. (zw. Bonner Tor und Markt) Zwischensumme Ansatz 2009 2008 30.000,00 30.000,00 (Zuschussmaßnahme ) ) Ansatz EURO 30.000,00 30.000,00 EDV etc. Einnahmen aus Stellplatzablösuna Ortsdurchfahrt lechenich B265 alt (Zuschussmaßnahme 2007 Bonner Str.l An der patria 250.000,00 300.00000 80.000,00 30.000,00 100.000 00 120.00000 70.000,00 30.000,00 50.000,00 100.000,00 600.000,00 20.000,00 500.00000 847.000,00 2.463.800,00 Kreisel Zuschss ca. 75 % (bereits im VVP2006 mit 470.000 00 € veranschlagt) An der Patria, Gehwegverbreiterung,KreiselAn der Patrial Bonner Ring 1.447.500,00 Seite2 Bz Straßen WP 2008 (Ausgaben, Bezeichnung 05.02.2008 Investitionsplan 2008-2 Investitionen) Erläuterungen Ansatz 2007 - Ansatz 2008 EURO EURO Ansatz 2009 EURO (VE) Straßen Radweg Rotbach BP 95, Ackerstr. Büraerplatz LudwiQstr Schwalbenstr. Schwanenstr. BP 93 Ernteweg 111.BA BP 93, Pf. Faßbender Str. BP 55 a, Am Giezenbach, Stichstr. Kreisel Am Giezenbach/ K45/ B265 BP 139 Seestr. Bp 150, Lechenich N-W 11.BA Übertrag Zuschussmaßnahme, Grunderwerb Hochwasserschutz & Restersterschließuna ErneuerunQ (EntwurfspianunQ, etc., Zuschussmaßnahme), Erneuerung Deckenerneuerung Deckenerneuerung Fertiastelluna 847.000,00 2.463.800,00 1.447.500,00 175.000 00 30.000,00 15.00000 TeilsanierunQ 40.000,00 95.000,00 . Fertiastelluna 111.BA Weiterführuna, noch nicht baureif BeseitiQunQ eines Unfallschwerpunktes durch den LBS, KostenbeteiliQunQ Stadt BauträQer ErsterschließunQ 11.BA FertiQstellunQ, I. BA BP 148, BonnerStr. (zw.An der Vogelrute(BonnerRin Gehweg an der Bonner Str. (noch nicht baureif, ggf. aus Ablöseverträg) BP 145, Blessem süd-ost Ersterschließung (noch nicht baureif, ggf. aus Ablöseverträaen) BP 121, Schützenstr. Ersterschließuna BP 119, Gvmnich Ersterschließuna, 11.BA FertiQstellunQ I. BA BP 89 Kampstr. Dirmerzheim FertiQstellung 111.BA Abrundungssatzuna. Fertiastelluna Kohlstr. Am FlutQraben ( ab Erftstr.) Teilsanieruna (AnwohnerbeteiliQunQ erforderlich weQen KostenbeteiliQunQ) Disternicher Wea, AbrundunQssatzunQ ErsterschließunQ, BP 21c, (zw. Niederweg u. Kriegergasse) FertiQstellunQ Fertigstellung (ggf. 2009) BP 127 Auf dem Schießberg BP 40 a, Steinstr. Ersterschließuna, vorläufia in der Position "Ablöseaebiete" Parkplatz in Dirmerzheim am Scortplatz Grundst. Gaf von -82-? Grachtstr. (RichtunQ W-Q ) DeckensanierunQ (z.Zt, noch nicht baureif) Am ZieQelacker GrundsanierunQ von Parkstr. bis Bliesheimer Str. Kreuzung Gymn. Hauplstr. L1621Kohlstr./Brüggener Sir. Umbau 25.000,00 85.000,00 40.00000 50.000,00 210.000,00 0,00 50.000,00 200.000,00 50.000,00 170.000,00 50.000,00 120.000,00 220.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 100.00000 70.000,00 80.000,00 70.000,00 18.000,00 5.000 00 "'_'w: Mittelpfad, Borr St. Clemens Str. (HerriQ) Wissersheimer WeQ Abbruch der Bahnbrücke Bahnhofstr. in Liblar Verbindungsweg Balkhausener Str.l Erftstr. Balkhausener Str., Gehwegsanierung Sanierung der Johannisbrücke in Gymnich Zwischensumme fnvestitionspfan 2008-2 Investitionen Bz Straßen Fertigstellung (einschi. Wendehammer, z.Z. noch nicht baureif) Ausbau der NebenanlaQen (NeuveranschlaQunQ, Zuschussmaßnahme FertiQstellunQ NeuveranschlaQunQ Gvmnich Gymnich Zuschüsse der Denkmalpflege beantragt 100.000,00 ) 85.000,00 65.000,00 50.000,00 45.000,00 15.000,00 1.855.000,00 3.413.800,00 2.097.500,00 Seite3 Investitionsplan 2008-2 05.02.2008 Bz Straßen WP 2008 (Ausgaben, Investitionen) Bezeichnung Erläuterungen Ansatz 2007 Ansatz 2008 EURO EURO - Ansatz 2009 EURO (VE) Straßen Übertrag Borrer Str. Tannenwea, BP 57 Meiler Wea (Dirmerzheim) BP 58, Lourdeswea, Kiesstr. (Dirmerzheim) Am VogelsanQ, Verlängerung In den Vierwinden Broichweg Feldstraße NiederweCl/ Auf dem KreuzberCl Talstr. Gerhard Hauptmann Str. Weilerswister Str. Neugest.Haltestelle,Parkpläte,etc. Ausbau Gehwea Marienstr. in Bliesheim Bahnhofstr. Baumallee in Liblar, Peter May Str., Verbreiterung der Gehwege Peter Mav Str., SanierunCl eines Gehweges Bordsteinanlaae Friesheimer Str. Flussstr., Teilausbau Gehwea Gladbacher Str, (Ausbau) von Aare Str., Teilausbau (am Friedhof) Ersatzbepflanzunaen an Straßen Erweb beweal. Vermöaen Straßenreinia. Straßen beleuchtung Straßenbeleuchtung Gewässer Herstellunasaufwand Ersatzbepflanzuna an Gew. Entschlammung Lechenicher Stadtgraben Wirtschaftsweae Erwerb beweal.Vermöaen Neub. Wirtschaftswea. südwestl.,Pt. FaßbenderStr. WirtschaftsweQe Ersatzbepflanzung an Wirtschaftsweaen. San. Wirtschaftswegebrücken 1.855.000,00 Fertiastelluna ErsterschließunCl Fertiastelluna, I. BAI Ersterstelluna 11BA Erneuerung Erneuerung Lückenschluss im Gehweg (Nachveranschlagung) Sanierung Erneueruna, Planungskosten SanierunCl Friesheim Anlieaer lehnen den Ausbau ab) Ersatz von kranken Alleebäumen E-Köttingen, Bürgerantraa 171/2007, (agf. Zuschussmassnahme) E-Köttingen, Antrag 328/2007 ErD, weiterer Ausbau im zusammenhang mit dem Rhein-Erft-Kreis Erp Erp Erp, Ersterschließung (Anlieger lehnen den Ausbau ab) 2008-2 Investitionen Bz Straßen 2.097.500,00 90.000,00 20.000,00 180.000,00 80.00000 7.50000 20.000,00 45.000,00 30.000,00 125.000,00 50.000,00 I 30.000,00 LKWs Geräte, etc. 10.000,00 5.000,00 20.000,00 50.000,00 0,00 10.000,00 5.000,00 , Baukosten Herstellungsaufwand 85.000,00 97.000,00 150000 5.000,00 20.000,00 200.000,00 5.000,00 20.000,00 200.000,00 5.000,00 20.000 5.000,00 5.000,00 50.000,00 112.000,00 10.000,00 10.000,00 4.285.300,00 5.000,00 BepfianzunCl (Fällen von Pappeln sowie Ersatzbepflanzung) 11BA für die Wirtschaftswege ErD (BP 98) HerstellunClsaufwand 106.00000 10.000,00 10.000,00 2.361.000,00 davon aus der Stellplatzablösung ca. davon Ersatz aus Schadensfällen davon Zuschüsse ca. davon Erschließungsbeiträge erforderl. Finanzierung Bz Straßen geschätzte Kapitalkosten/ a Die Ansätze aus 2007 beinhalten nur Maßmahmen, die 2008 oder später noch umgesetzt werden sollen. Die Ansätze aus 2009 entsprechen Verpflichtungsermächtigungen (VE) im städtischen Haushalt. Investitionsplan 3.413.800,00 30.000,00 3.000,00 433.000,00 1.109.000,00 2.710.300,00 121.963,50 10.00000 5.000 00 100.000,00 10.000,00 10.000,00 2.762.500,00 Eigenbetrieb Straßen der Stadt Erftstadt Seite 1 05.02.2008 Investitions planung WP 2008 (Vermögenshaushalt) Bz Straßen und Bz Straßenreinigung A usga b en Bezeichnung 2008 Erläuterungen Erweb bewegl. Vermögen Maßnahmen gern. § 51 (7) Landesbauordnung EDV, etc. Einnahmen durch Stellplatzablösung 2009 (VE) EURO EURO 2009 EURO 2010 EURO 2011 EURO 2012 EURO 2013 EURO 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 NW Vermessungskosten Straßen einschi. Auswertungen etc. 25.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 146.300,00 150.000,00 150.000,00 170.000,00 170.000,00 170.000,00 170.000,00 Planungskosten Dringlichkeitsliste " Straßen" Pauschalansatz 9.000,00 9.000,00 9.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Plan.-Kosten Lichtsignalanlg. Pauschalansatz 3.500,00 3.500,00 3.500,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 Abrechnungskosten Pauschalansatz 15.000,00 15.000,00 15.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 350.000,00 350.000,00 350.000,00 350.000,00 250.000,00 250.000,00 300.000,00 300.000,00 Herstellungsaufwand für Erschließungsanlagen Erstattung Abtretung der im Erschließungs- Erschließungskosten wege erzielten, anteiligen Beträge Straßen bau aus Einnahmen aus Ablöseverträgen Ablöseverträgen ( derzeit noch nicht baureife Maßnahmen) Wegweisung für Radfahrer Zuschußantrag Park and Ride, 11I.BA Erweiterung, Zuschußmaßnahme Bahnhof Liblar Zuschußmaßnahme, BP 147, Parkraum in Lechenich Am Haagenpfädche entspr. dem Parkraumkonzept Altstadt Lechenich 80.000,00 LKW- Info-Bucht Ortseinfahrt Lechenich gegenüber P & R- Platz an der B265/ K44 30.000,00 ÖPNV, Verkehrsentw. 1.3 Zuschussmaßnahme Kölner Ring Sanierung der Senkrechtparkplätze 77.000,00 Planungskosten 100.000,00 u. Baumschei 100.000,00 Stichweg "An der Vogel rute" Fertigstellung (derzeit von den Anliegern nicht erwünscht) BP 125 RadmacherStr.l Fertigstellung Gildestr. I. BA Nachtrag zur Straßensanierung der Ortsdurchfahrtl Frauenthaler Str. (aus 2005) 60.000,00 I 120.000,00 70.000 00 BP 39, Rosellastr. (Zeitraum ist unbestimmt» Restfertigstellung (2 noch nicht angebaute Stichstr.) BP 80 a, Gewerbegebiet in Friesheim Ersterschließung (Planungs- Bauleitungskosten) BP 140, Gewerbegeb. Lechenich Ersterschließung 11BA 850.000,00 BP 141, Gewerbegeb. Lechenich Ersterschließun 300.000,00 Ortsdurchfahrt Lechenich B265 alt I. BA, Bonner Str.,Tor bis Markt 30.000,00 30.000,00 100.000,00 250.000,00 20.000,00 640.000,00 290.000,00 ,,",- 11.BA, Bonner Str., Einmündung " 600.000,00 An der Patria 500.000,00 und Kreisel (aus 2006) An der Patria Summen . 2.463.800,00 Betriebszweig Straßen Investitionsplanung 1.447.500,00 WP 2008 2.734.500,00 1.200.000,00 1.580.000,00 940.000,00 1.330.000,00 Seite 1 Seite 2 Eigenbetrieb Straßen der Stadt Erftstadt 05.02.2008 A usga b en 2008 Erläuterungen Bezeichnung Radweg Ratbach BP 95, Ackerstr. Bürgerplatz ludwigstr. 11BA Schwalbenstr. Schwanenstr. BP 93, Ernteweg, 111.BA BP 93, Pf. Faßbender Str. BP 55 a, Am Giezenbach, Stichstr. Kreisel Am Giezenbach/ K45/ B265n BP 139 Seestr. BP 150, lechenich ,li BA N-W lechenich bis Kanradsheim Hachwasserschutz & Rest Ersterschließung Umbau, Entwurfsplanung, Teilsanierung Emeuerung Deckenerneuerung Deckenerneuerung Fertigstellung, Fertigstellung 111.BA Ausbau, noch nicht baureif Unfall schwerpunkt (Mittel aus 2006) Bauträger Ersterschließung 11.BA Fertigstellung, I. BA BP 148, Banner Str. (zw. An der Vagelrute /Banner F Gehweg an der Banner Str. 40.000,00 95.000,00 50.000,00 50.000,00 BP 119, Gym. Nord Ersterschließung 11.BA Distemicher Weg Fertigstellung, BP 21, zw. Niederweg u. Kriegergasse Fertigstellung, BP 127 Auf dem Schießberg Fertigstellung, BP 40 a, Steinstr. Ersterschließung, Parkplatz Dirmerzheim am Sportplatz Grunds1. van -82- 40.000,00 50.000,00 50.000,00 80.000,00 315.000,00 120.000,00 120.000,00 100.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 20.000,00 20.000,00 (ggf. 2009) Deckensanierung Grundsanierung van Parkstr. Bis Bliesheimer Str. Kreuzung Gymn. Hauptstr. l 162/ Kahlstr.lBrüggener Umbau Mittelpfad, BaIT Fertigstellung S1. Clemens Str., Herrig Umbau, Gehwege, etc. Wissersheimer Weg Fertigstellung Abbruch Brücke Bahnhafstr. Neuveranschlagung Verbindungsweg Gymnich 200.000,00 5.000,00 85.000,00 40.000,00 50.000,00 Balkhausener Str., Gehwegsanierung Gymnich 45.000,00 Sanierung Jahannisbrücke Gymnich, (Zuschussmaßnahme) 15.000,00 950.000,00 3.413.800,00 Betriebszweig Straßen 35.000,00 40.000,00 40.000,00 95.000,00 100.000,00 Am Ziegel acker Summen 460.000,00 130.000,00 220.000,00 Fertigstellung, Grachtstr. (Richtung W-O ) Balkhausener Str.l Erftstr. 2013 EURO 50.000,00 170.000,00 Teilsanierung 2012 EURO 210.000,00 Ersterschließung Kahlstr. Abrundungssatzung Am Flutgraben ( ab Erftstr.) 2011 EURO 25.000,00 85.000,00 Ersterschließung Fertigstellung 2010 EURO 150.000,00 15.000,00 BP 121, Schützenstr. Fertigstellung I. BA 2009 EURO 175.000,00 BP 145, Blessem Ost BP 89, Kampstr. Dirmerzheim, 11.BA 2009 (VE) EURO EURO 50.000,00 50.000,00 20.000,00 650.000,00 2.097.500,00 Investitiansplanung WP 2008 1.230.000,00 1.095.000,00 170.000,00 20.000,00 Seite 2 Seite 3 Eigenbetrieb Straßen der Stadt Erftstadt 05.02.2008 Ausgaben Bezeichnung Erläuterungen - - 2008 EURO 2009 (VE) EURO 90.000,00 Borrer Str. Tannenweg, 2009 EURO 2010 EURO 2011 EURO 300.000,00 30.000,00 BP 57 MelIerweg Fertigstellung, I. BAI ErstersteIlung 11BA 110.000,00 In den Vierwinden Emeuerung 180.000,00 180.000,00 Broichweg Emeuerung 80.000,00 80.000,00 Feldstraße Lückenschluss im Gehweg (Nachveranschlagung) Niederweg/ Auf dem Kreuzberg Sanierung 530.000,00 Taistraße Sanierung 230.000,00 Gerhard Hauptmann Str. Sanierung Weilerswister Str., Neugest. Haltestelle, Parkpläte, e Friesheim Ausbau Gehweg an der Marienstr. Bliesheim, Anlieger lehnen Ausbau ab Bahnhofstr. Baumallee Liblar, Ersatz von kranken Alleebäumen Peter May Str., Verbreiterung der Gehwege E-Köttingen, Bürgerantrag 171/2007, (ggf. ZUSChL Peter May Sir., Sanierung eines Gehweges E-Köttingen, Antrag 328/ 2007 Bordsteinanlage Erp 7.500,00 100.000,00 75.000,00 30.000,00 125.000,00 50.000,00 75.000,00 Erp 20.000,00 Gladbacher Str, (Ausbau) Erp 50.000,00 von Aare Sir., Teilausbau (am Friedhof) Erp, Ersterschließung, Anlieger lehnen Ausbau ab an Straßen Erweb beweg/. Vermögen 380.000,00 45.000,00 FlusssIr., Teilausbau Gehweg Ersatzbepflanzung 250.000,00 20.000,00 Am Vogelsang, Verfängerung Friesheimer Str. 2013 EURO 90.000,00 Fertigstellung BP 58, Lourdesweg (Dirmerzheim) 2012 EURO 145.000,00 75.000 10.000,00 10.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 97.000,00 150.000,00 150.000,00 10.000,00 10.000,00 15.000,00 20.000,00 20.000,00 5.000,00 5.000,00 7.500,00 7.500,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Straßenbeleuchtung Straßenbeleuchtung Baukosten Herstellungsaufwand Gewässer Herstellungsaufwand Ersatzbepflanzung Entschlammung an Gew. Lechenicher Stadtgraben 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5000 5000 5000 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 7.500,00 112.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 120.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000 10.000,00 871.500,00 10.000,00 665.000,00 10.000,00 1.810.000,00 10.000,00 955.000,00 10.000,00 330.000,00 15.000,00 717.500,00 15.000,00 515.000,00 4.285.300,00 2.762.500,00 5.774.500,00 200.000,00 Wirtschaftswege Erwerb beweg/.Vermögen Neub. Wirtschaftsweg, für die Wirtschaftswege südwest/. , Pt. Faßbender Str Erp (BP 98) Wirtschaftswege Ersatzbepflanzung Herstellungsaufwand an WirtW. Sanierung Wirtschaftswegebrücken Summen Gesamtausgaben Betriebszweig Straßen 5.000,00 50.000,00 Investitionsplanung WP 2008 1.865.000,00 Seite 3 Seite 4 Eigenbetrieb Straßen der Stadt Erftstadt 05.02.2008 Einnahmen Bezeichnuna 2008 Erläuterunaen Ersatz Schadensfälle Beiträae nach &8 KAG Ablösevereinb. neuer Erschließungsmaßnahmen Stellplatzablösuna Landeszuweisuna Weaweisuna für Radfahrer Landeszuweisuna Park and Ride Ablösung BP 92 Landeszuweisuna ÖPNV, Verkehrsentw. T 3 Ablösuna BP 29 Ablösung BP 66 A und C Straßebaubeiträae Ludwiastraße Straßenbausbeiträge In den Vierwinden Straßenbaubeiträae Broichwea Ablösuna BP 12, Notwea/Fuchswea Landeszuweisuna Radweg Rotbach, VN. Lechenich Landeszuweisuna Büraerolatz Landeszuweisung S1. Clemens Str. Landeszueisuna Bonner Str.l An der Patria BP 145, BP 80 a, BP 148 BetriebsVNeig Straßen 3.000,00 5.000,00 269.000,00 30.000,00 2010 EURO 3.000,00 5.000,00 150.000,00 30.000,00 190.000,00 50.000 € durch den R.-Erft-Kreis 2004\ u. Konradsheim I I I Landeszueisung Kreuzung K441Am Giezenbachl B265 Zuschuss Jakob-Giesen-Platz Sanierung der Johannisbrücke, Gymnich Ablösuna BP 38 Am Lindenaarten Restabwicklung Ablösuna BP 39, Rosellastr. Ablösung BP 95,Ackerstraße Summen 2009 EURO EURO 3.000,00 5.000,00 150.000,00 30.000,00 60.000,00 235.000,00 2011 EURO 3.000,00 5.000,00 150.000,00 30.000,00 2013 2012 EURO 3.000,00 5.000,00 150.00000 30.00000 EURO 3.000,00 5.000,00 150.000,00 30.000,00 11.500,00 55.000 00 50.000,00 130.000,00 90.000,00 70.000,00 61.000,00 130.000,00 400.000,00 19.000,00 350.000,00 50.000,00 7.000,00 7.000,00 70.000,00 14.000,00 876.500,00 Investitions planung WP 2008 392.000,00 230.000,00 954.000,00 318.000,00 748.000,00 188.000,00 Seite 4 Eigenbetrieb Straßen Seite 5 der Stadt Erftstadt 05.02.2008 Einnahmen Bezeichnung Erläuterungen 2008 2009 EURO - BP 127 Auf dem Schießberg BP 140 Wirtschaftspark Gvmnich, BP 119 Taistraße von Aare Str. Lechenich NW, BP 150 Feldstr. KAG Emtewea BP 93 Pt. Faßbender Str. BP93 Rückbau Eroer Str. Kohlstr. BP 116, Lindaeswea/ Lechen. Pfad BP 122, In den Barbenden BP 21c Pfarrer Jaeaers Str. Sichwea an der Voaelroute Borrer Str. Hahnstr. BP 148, Gehweae Bonner Str. Im Gratessengarten Lourdeswea Gehweae an der Patria Merowinger Str, zw. Kruggenbg. U. Kallenhof Str. Am Zieaelacker Am Giezenbacu, Stichstr. Grachtstr. BP 125/126, Zunftstr.l Gildestr. Summen Gesamteinnahmen EURO 2010 EURO 42.500,00 300.000,00 86.000,00 Sanierung, KAG BauGB 2011 2012 EURO EURO 175.000,00 2013 EURO 125.000,00 25.000,00 37.000,00 100.000,00 10.500,00 10.500,00 37.000,00 10.500,00 San. Gehwea, Beiträge nach KAG 47.000,00 45.000,00 160.000,00 16.50000 39.000,00 35.000,00 12.000,00 81.000,00 26.500,00 27.000,00 15.000,00 38.000,00 9.500,00 Ausbau 104.000,00 698.500,00 209.000,00 10.500,00 515.500,00 72.000,00 109.000,00 601.000,00 1.575.000,00 Investitionsplanung WP 2008 Bz Straßen und Bz Straßenreinigung Kreditplanung Ausgaben Einnahmen Kreditaufnahme aus Investitionen Betriebszweig Straßen 2008 EURO 4.285.300,00 1.575.000,00 2.710.300,00 Investitionsplanung 2009 2010 2011 2013 2012 EURO EURO EURO EURO EURO 5.774.500,00 3.250.000,00 2.080.000,00 1.657.500,00 1.865.000,00 601.000,00 964.500,00 833.500,00 820.000,00 297.000,00 5.173.500,00 2.285.500,00 1.246.500,00 837.500,00 1.568.000,00 WP 2008 Seite 5