Antrag (Antrag bzgl. Umgang mit den Plänen der kath. Kirche, Kindergartengruppen zu schließen)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 333/2006 Az.: -51-Bt. Amt: - 51 BeschlAusf.: - 51 Datum: 06.04.2006 Den beigefügten Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Jugendhilfeausschuss Betrifft: Termin 17.05.2006 Bemerkungen Antrag bzgl. Umgang mit den Plänen der kath. Kirche, Kindergartengruppen zu schließen Finanzielle Auswirkungen: Keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 06.04.2006 Stellungnahme der Verwaltung: Die Bedarfssituation im Kindergartenbereich ist ausführlich in der „integrierten Kindertagestättenbedarfsplanung für 0- bis 6-Jährige“ dargelegt. Perspektiven, wie mit der Schließung der katholischen Gruppen umgegangen werden kann, sind aufgezeigt. Darüber hinaus wird das Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder in 2007 grundsätzlich überarbeitet. Es ist ein Trägeranteil von höchstens 12 % in der Diskussion. Nach Verabschiedung eines neuen Kindergartengesetzes sollte das Erzbistum die Schließung der in Rede stehenden Gruppen aus finanziellen Gründen noch einmal überprüfen. Mit der vorgelegten Planung leistet das Jugendamt der Stadt Erftstadt Vorsorge für den heutigen Stand. I.V. (Erner)