Beschlussvorlage (Gehwegerneuerung Schlunkweg in E.-Liblar; Ergebnis der Anliegerbefragung)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 445/2007 1. Ergänzung Az.: 6619-3059 Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 15.10.2007 Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin 15.11.2007 Bemerkungen Gehwegerneuerung Schlunkweg in E.-Liblar; Ergebnis der Anliegerbefragung Finanzielle Auswirkungen: keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 15.10.2007 Beschlussentwurf: Da sich die Anlieger bzw. Straßenbaubeitragspflichtigen mehrheitlich gegen eine grundlegende Erneuerung der Gehweganlagen ausgesprochen haben, wird die Maßnahme –in Anwendung der üblichen Verfahrensweise- zum jetzigen Zeitpunkt nicht weiter verfolgt. Eine Komplettsanierung der Gehweganlagen, über bloßen Unterhaltungsaufwand hinaus, wird in absehbarer Zeit nicht erfolgen. Begründung: Die in der Ursprungsvorlage angekündigte Anliegerversammlung hat zwischenzeitlich stattgefunden. Auch über die finanziellen Konsequenzen eintretender Straßenbaubeitragspflicht wurden die Anlieger im Einzelfall informiert. Ausgehend vom Rücklaufergebnis haben sich in der Anliegerbefragung 21 % für eine beitragspflichtige Kompletterneuerung ausgesprochen, 36,5 % votierten dagegen. Insofern hat sich eine recht eindeutige Mehrheit gegen die im Zuge der anstehenden Kanal- und Fahrbahnarbeiten in Betracht gezogene Maßnahme ausgesprochen. Entsprechend der üblichen Handhabung wird daher gegenwärtig Abstand von einer umfassenden Grunderneuerung der Gehwege genommen. Sollte sich in Einzelabschnitten evtl. dringender Sanierungsbedarf ergeben, wird dieser ggfls. über die laufende Unterhaltung durchgeführt. (Bösche)