Antrag (Antrag 594/2007)

tj CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt Erftsta<k Stadtverordneter Vorsitzender des Ausschusses für Soziales und Gesundheit Michael Schmalen An der Baumschule 19 - 50374 Erftstadt Tel.: 0 22 35 /6902 36 - Fax: 0 22 35 / 7 19 82 Mai!: mail@michael-schmalen.de Stadt Erftstadt Herrn Bürgermeister Bösche Herrn 1. Beigeordneten Erner Rathaus I Holzdamm 10 50374 Erftstadt 5.11.2007 ANTRAG gern. GO Bericht über die Veränderungen bei der Versorgungsverwaltung Sehr geehrter Herr Bösche, sehr geehrter Herr Erner, das Land NRW hat mit Wirkung vom 1.1.2008 eine Stärkung der kommunalen Aufgaben durch die Verlagerung der Dienste der Versorgungsämter auf die Kreise I kreisfreien Städte gesetzlich geregelt. In der Umstellungsphase sind sicherlich Beeinträchtigungen von Betroffenen zu erwarten. M. E. ist es erforderlich in entsprechenden Veröffentlichungen (Presse, Internet, Infobroschüren) auch seitens der Stadt Erftstadt als kreisangehörige Kommune entsprechende Hinweise, Erläuterungen und Wegweisungen für unsere Bürger zu geben. Die Verwaltung wird daher gebeten, für die nächste Sitzung des Sozialausschuss eine Mitteilungsvorlage über die neuen Strukturen der Versorgungsverwaltung zu geben, und über ihre Aktivitäten bzw. geplanten Maßnahmen zur Unterstützung und Information von Betroffenen in Erftstadt zu geben. freundliche Grüße iU:rA~ l / ,t~ Michael ScJ1malen i I / Fraktionsvorsitzender: Alfred Zerres Fraktionsanschrift: Bonner Str. 5 50374 Erftstadt Bürozeiten: MO.-Do. 9.00 - 11.00 Uhr Telefon: 0 22 35/7 59 54 Telefax: 0 2235/688685 Web: www.cdu-erftstadt.de Bankverbindung: Kreissparkasse Köln Konto-Nr. 0191004300. BLZ 370 502 99