Antrag (Antrag bzgl. Sanierung eines Teilstückes des Kölner Ringes in E.-Lechenich Bezug: Antrag A 08/0434 vom 21.03.2006)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 179/2006 Az.: 65 Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 01.02.2006 Den beigefügten Antrag der CDU- Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin 24.05.2006 Bemerkungen Antrag bzgl. Sanierung eines Teilstückes des Kölner Ringes in E.-Lechenich Bezug: Antrag A 08/0434 vom 21.03.2006 Finanzielle Auswirkungen: Der Antrag berührt den WP 2006 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt in noch unbekannter Höhe. Mittel stehen hiefür (große Sanierungsmaßnahme) nicht zur Verfügung. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 01.02.2006 Stellungnahme der Verwaltung: Der vom Antragsteller angesprochenen Bereich weist größere, punktuelle Schlaglöcher auf. Von daher ist eine Unterhaltungsmaßnahme in größerem Stil derzeit noch nicht erforderlich. Die aufkommenden Unebenheiten und Löcher werden von mir selbstverständlich kurzfristig (nach der Frostperiode) behoben. Falls sich die Zerstörung der Deckschicht weiter fortsetzt, ist hier leider eine grundlegende Sanierung - auch der Tragschichten - nicht zu umgehen. In diesem Fall sind dann jedoch auch die Anlieger entsprechend KAG NRW sowie der städtischen Beitragssatzung an den Kosten zu beteiligen. (Bösche)