Antrag (Antag bzgl. Bericht zur weitergehenden Niederschlagswasserbehandlung)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 662/2006 Az.: Amt: - 81 BeschlAusf.: - 81 Datum: 12.09.2006 Den beigefügten Antrag der CDU- Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Stadtwerke Betrifft: Termin 06.12.2006 Bemerkungen Antag bzgl. Bericht zur weitergehenden Niederschlagswasserbehandlung Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 15.11.2006 Stellungnahme der Verwaltung: Der Antrag bezieht sich auf das sog. BWK M3 Papier. Die Inhalte sowie der diesbezügliche Sachverhalt wurde in Vorlage V8/0388 aus dem Jahr 2005 –Nachweis zur Niederschlagswasserbehandlung von Sonderbauwerken - ausführlich behandelt. Die Vorlage beinhaltete seinerzeit ebenfalls eine Auftragsvergabe an den Erftverband (Aquatec) zur weitergehenden Untersuchung der Niederschlagswasserbehandlung im Stadtgebiet nach dem genauen Verfahren. In der Vorlage A44 2006 –Auswirkung der neuen Wasserrahmenrichtlinie- wurde ebenfalls konkret über den Stand zur Umsetzung des BWK M3 nach den jeweiligen Verfahren berichtet. Zwischenzeitlich liegen nur insoweit neu Erkenntnisse vor, als dass der genaue Nachweis wohl erst im Jahr 2008 abgeschlossen werden kann. Bis dahin verfügen unsere Anlagen mit abgelaufener Einleiterlaubnis über eine diesbezügliche Befristung. Diese ist seitens der Bezirksregierung in Abstimmung mit dem Erftverband sowie den Stadtwerken erteilt worden. (Bösche)