Beschlussvorlage (Beschaffungen im Bereich des beweglichen Vermögens für die städt. Schulen; Aufhebung eines SV-1 Vermerks)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 682/2006 Az.: 40 21-00 Amt: - 40 BeschlAusf.: - 40Datum: 23.10.2006 Beratungsfolge Schulausschuss Betrifft: Termin 23.11.2006 Bemerkungen Beschaffungen im Bereich des beweglichen Vermögens für die städt. Schulen; Aufhebung eines SV-1 Vermerks Finanzielle Auswirkungen: Mittel stehen bei HHSt. 2 295.9359 zur Verfügung Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 05.10.2006 Beschlussentwurf: 1. Der SV-1Vermerk bei HHSt. 2.295.9359 für das Jahr 2006 wird aufgehoben. 2. Die zur Verfügung stehenden Mittel i. H. v. 200.000,00 € werden gem. der Mittelanmeldungen der Schulen für die Beschaffung von beweglichem Vermögen verwendet. Begründung: Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für den Doppelhaushalt 2006/2007 wurde für das Jahr 2006 ein Betrag i. H. v. 200.000,00 € für die Beschaffung von beweglichem Vermögen im Schulbereich pauschal zur Verfügung gestellt. In den Folgejahren soll die entsprechende Mittelbereitstellung jeweils i. H. v. 150.000,00 € erfolgen; die jährlichen Haushaltsansätze werden mit einem SV-1 Vermerk versehen. Da für das Jahr 2006 noch keine Beschaffungen vorgenommen werden konnten, ist dies in vielen Fällen nunmehr jedoch dringend geboten. Aufgrund des Auftragsvolumens ist oftmals eine beschränkte Ausschreibung durchzuführen. Um für die anstehenden Vergaben Planungesicherheit zu haben, ist die Aufhebung des Sperrvermerks notwendig. Folgende Beschaffungen sind zunächst vorgesehen: J.-Korzcak-Grundschule St.-B.-C.-Grundschule Don-Bosco-Förderschule Don-Bosco-Förderschule Th.-Heuss-Hauptschule C.-Schurz-Hauptschule Realschule Lechenich Realschule Lechenich G.-Kinkel-Realschule G.-Kinkel-Realschule Gymnasium Lechenich Gymnasium Lechenich Gymnasium Lechenich Gymnasium Lechenich Ausstattung Schuleingangsphase Neumöblierung Lehrer- u. Rektorzimmer Erneuerung Schulküche Einrichtung Sekretariat sicherheitstechnische Erneuerung im NW-Bereich Einrichtung Technikraum Neumöblierung Konrektorzimmer Einrichtung Kunstraum Neueinrichtung Physikraum Einrichtung Lehrküche sicherheitstechnische Erneuerung im NW-Bereich Klassenraummobiliar Einrichtung Multimediaraum/Selbstlernzentrum PCs für den Verwaltungsbereich Mit den Schulen erfolgte im Vorfeld eine Abstimmung bzgl. der jeweiligen Prioritäten. In Vertretung (Erner) -2- 6.000,00 € 22.000,00 € 20.000,00 € 1.400,00 € 13.000,00 € 20.000,00 € 10.000,00 € 15.000,00 € 25.000,00 € 15.000,00 € 7.500,00 € 5.000,00 € 30.000,00 € 6.500,00 € 196.400,00 €