Beschlussvorlage (Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt; Ergänzung und Änderung des Anhangs)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 803/2006 1. Ergänzung Az.: Amt: - 70 BeschlAusf.: - Datum: 30.10.2007 Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Termin 15.11.2007 Rat 18.12.2007 Betrifft: Bemerkungen Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt; Ergänzung und Änderung des Anhangs Finanzielle Auswirkungen: Keine Mittel stehen zur Verfügung: Gebührenhaushalt Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 30.10.2007 Beschlussentwurf: Die Auflistung von Straßen hinsichtlich der Durchführung des Winterdienstes wird ab dem 01.01.2008 in dem vorhandenen Anhang der Straßenreinigungssatzung integriert. Begründung: Im Zuge der Gebührenkalkulation fiel auf, dass bei einigen Straßen die Winterdienstleistungen noch nicht im Anhang der Straßenreinigungssatzung zugeordnet sind. Dies müsste selbstverständlich noch vor Inkrafttreten der Satzung berichtigt werden. (Bösche)