Beschlussvorlage (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Bereichs Soziales)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 671/2007 Az.: -51-Bt. Amt: - 51 BeschlAusf.: - 51 Datum: 17.12.2007 Beratungsfolge Ausschuss für Soziales und Gesundheit Termin 24.01.2008 Finanz- und Personalausschuss 12.03.2008 Rat 01.04.2008 Betrifft: Bemerkungen Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Bereichs Soziales Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 17.12.2007 Beschlussentwurf: Die als Anlage beigefügten Teilpläne „Soziale Leistungen“ und „Bauen und Wohnen“ mit den Produkten Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII Leistungen für Asylbewerber, Flüchtlinge und Aussiedler Sonstige soziale Einrichtungen Sonstige soziale Leistungen Wohnungsbauförderung werden einschl. der Fortschreibung für die Jahre 2009 bis 2011 als Teil der Haushaltssatzung 2008 beschlossen. Begründung: Mit der Einführung des NKF ab 01.01.2008 erfolgt die Beratung in den zuständigen Fachausschüssen auf der Basis der Teilergebnis- und Teilfinanzpläne basierend auf den jeweiligen Produkten. Zur Erleichterung der Haushaltsplanberatungen werden in der Anlage zusätzlich die Produktsachkonten abgebildet. Soweit eine Produktgruppe aus mehr als einem Produkt besteht, werden die einzelnen Produkte mit deren jeweiligen Teilplänen dargestellt. I. V. (Erner) -2-