Beschlussvorlage (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen 2005 – öffentlicher Berichtsteil)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 695/2006 Az.: 14 10-21 Amt: - 14 BeschlAusf.: - -14- Datum: 12.10.2006 Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Termin 07.12.2006 Rechnungsprüfungsausschuss 12.12.2006 Rat 19.12.2006 Betrifft: Bemerkungen Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen 2005 – öffentlicher Berichtsteil Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 17.10.2006 Beschlussentwurf: Der Prüfbericht wird zur Kenntnis genommen. Begründung: Gemäß § 8 der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Straßen sowie aufgrund der Vorschriften der Gemeindeordnung NRW unterliegt der Betrieb unbeschadet der Jahresabschlussprüfung durch den Wirtschaftsprüfer der Prüfung durch das örtliche Rechnungsprüfungsamt. Die Prüftätigkeiten umfassen insbesondere: • Zahlungsbewegungen im Rahmen der Visa-Kontrolle • Vergaben im VOL - / VOB – Bereich • Führung der Sonderkasse des Eigenbetriebs • Wechselnde Prüfthemen / Einzelfälle (Bösche)