Beschlussvorlage (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 661/2007 Az.: Amt: - 32 BeschlAusf.: - 32 Datum: 18.12.2007 Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Termin 17.01.2008 Finanz- und Personalausschuss 12.03.2008 Rat 01.04.2008 Betrifft: Bemerkungen Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 17.12.2007 Beschlussentwurf: Die als Anlage beigefügten Teilpläne 010 und 020 mit den Produktgruppen 111 und 122 Produkte • Rechtsangelegenheiten • Allg. Sicherheit und Ordnung • Einwohnerangelegenheiten • Personenstandswesen • Gewerbewesen • Verkehrsangelegenheiten • Ordnungsaufgaben bei Wohnungslosigkeit 010 111 140 020 122 010 020 122 020 020 122 030 020 122 040 020 122 050 020 122 060 wird einschl. der Fortschreibung für die Jahre 2009 bis 2011 als Teil der Haushaltssatzung 2008 beschlossen. Begründung: Mit der Einführung des NKF ab 01.01.2008 erfolgt die Beratung in den zuständigen Fachausschüssen auf der Basis der Teilergebnis- und Teilfinanzpläne basierend auf den jeweiligen Produkten. Zur Erleichterung der Haushaltsplanberatungen werden in der Anlage zusätzlich die Produktsachkonten abgebildet. Soweit eine Produktgruppe aus mehr als einem Produkt besteht, werden die einzelnen Produkte mit deren jeweiligen Teilplänen dargestellt. (Bösche) -2-