Anfrage (Anfrage bzgl. Investitionen in den Brandschutz durch den Eigenbetrieb Immobilien)

. Stadtverwaltung ⋅ Postfach 2565 ⋅ 50359 Erftstadt Stadtverwaltung ⋅ Holzdamm 10 ⋅ 50374 Erftstadt Herrn Stv Bernd Bohlen Lambertusstraße 69 50374 Erftstadt . nachrichtlich allen Stadtverordneten Dienststelle Telefax 02235/409-505 Ansprechpartner/-in Telefon-Durchwahl Holzdamm 10 Herr Dr. Risthaus 0 22 35 / 409-417 Ihre Anfrage vom 06.02.2005 Rat Betrifft: Mein Zeichen Ihr Zeichen Datum 13.10.2008 F 193/2006 21.03.2006 Anfrage bzgl. Investitionen in den Brandschutz durch den Eigenbetrieb Immobilien Sehr geehrter Herr Bohlen, die für den Bau und die Ausstattung von Gebäuden gültigen Normen werden laufend an den jeweiligen Stand der Technik angepasst. Dies gilt auch für Vorschriften aus dem Bereich des Brandschutzes. Hier hat insbesondere die Schulbaurichtlinie in den vergangenen Jahren wesentliche Änderungen erfahren. Alle Schulen der Stadt Erftstadt sind auf der Grundlage des zum Zeitpunkt ihrer Errichtung gültigen Bauordnungsrechtes erbaut worden. Es gibt keine zwingende Notwendigkeit diese Gebäude an die heutigen Vorschriften anzupassen. Allerdings sollten alle Schulen regelmäßig überprüft und sollten im Zusammenhang mit Umbau-, Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen Verbesserungen beim Brandschutz vorgenommen werden. Anlässlich einer Begehung des Schulzentrums Lechenich durch den Brandschutzingenieur des Erftkreises wurde das Thema Brandschutz an städtischen Schulen im Jahr 2001 in den städtischen Gremien umfassend diskutiert. In Abstimmung mit dem Brandschutzingenieur, mit den eingeschalteten Gutachtern, mit dem Bauordnungsamt der Stadt Erftstadt und mit der örtlichen Feuerwehr wurde festgelegt, sukzessive für alle Schulen der Stadt Erftstadt Brandschutzkonzepte erstellen zu lassen, sofern nicht im Zuge von sonstigen Baumaßnahmen diese Konzepte ohnehin im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens vorgelegt werden müssen. Seit 2001 wurden folgende Maßnahmen umgesetzt: Im Zuge der Erweiterung der Grundschule Bliesheim wurde eine zusätzliche Fluchttreppe angebaut, wodurch auch für den Gebäudebestand ein zweiter baulicher Rettungsweg geschaffen wurde. Eine weitere Fluchttreppe wurde im Zusammenhang mit dem Ausbau des Dachgeschosses im Altbau errichtet. Die Aufwendungen für diese Maßnahmen wurden den Neubaukosten zugeordnet. - - - - - - - - Für das Schulzentrum Lechenich wurde 2001 ein Brandschutzkonzept erstellt. Zur Umsetzung der Maßnahmen wurden in die Wirtschaftspläne 2002 und 2003 Mittel in Höhe von insgesamt 350.000,- € eingestellt. Im Zusammenhang mit der Erweiterung des Ville-Gymnasiums wurde 2002 für die gesamte Schule ein Brandschutzkonzept erstellt. Für Anpassungen im Bestand wurde 2002 ein Betrag in Höhe von 50.000,- € vorgesehen. Bei der Erweiterung der Grundschule Erp wurde im Jahre 2002 auch der bauliche Brandschutz verbessert. Dafür wurde ein Betrag in Höhe von 50.000,- € in den Wirtschaftsplan eingestellt. Für die Hauptschule Liblar wurde 2002 ein Brandschutzkonzept erstellt. Zur Umsetzung der im Konzept vorgeschlagenen Maßnahmen wurde in den Jahren 2002 bis 2004 Mittel in Höhe von insgesamt 138.000,- € veranschlagt. An der Förderschule Friesheim wurden 2004 und 2005 umfangreiche Sanierungsmaßnahmen umgesetzt. Auch für diese Schule wurde ein Brandschutzkonzept erstellt. Zur Umsetzung der Maßnahmen war ein Betrag in Höhe von 60.000,- € erforderlich. Für die Donatus-Grundschule wurde 2004 ein Brandschutzkonzept erstellt. Im Zuge der Planungen für die Erweiterung der Schule wurde das Konzept im Jahr 2005 nochmals überarbeitet. Im Wirtschaftsplan 2005 bzw. im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2006 sind Mittel in Höhe von insgesamt 370.000,- € für die Umsetzung vorgesehen. Im Jahr 2005 wurde weiterhin ein Brandschutzkonzept für die Grundschule Lechenich-Süd erstellt. Im Jahr 2006 soll ein Betrag in Höhe von 100.000,- für Brandschutzmaßnahmen an dieser Schule vorgesehen werden. Bei der Sanierung des Bonner Tores im Jahr 2005 wurden auch die Rettungswege überprüft. Es musste eine zusätzliche Fluchtmöglichkeit geschaffen werden. Die Kosten betrugen 15.000,- € und sind im Wirtschaftsplan 2006 zu veranschlagen. Alle Brandschutzkonzepte zielen darauf ab, die Fluchtmöglichkeiten im Brand eine Verkürzung der Alarmierungszeiten sowie durch eine Ertüchtigung der Rettungswege zu verbessern. Dementsprechend wurden in unterschiedlicher Ausprägung folgende Maßnahmen durchgeführt bzw. geplant: Anbau zusätzlicher Fluchttreppen (Grundschule Bliesheim, Grundschule Erp, Südschule). Sicherung der Rettungswege durch den Einbau rauchdichter Türen. Einbau von Alarmierungsanlagen. An der Donatusgrundschule wird vorgeschlagen, durch Anbringung von Fluchtbalkonen einen zweiten baulichen Rettungsweg zu schaffen. Diese Maßnahme soll im Jahr 2006 finanziert und umgesetzt werden. In den Jahren 2002 bis 2005 wurden insgesamt ca. 728.000,- € für Brandschutzmaßnahmen aufgewendet. Im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2006 sind Mittel für diesen Zweck in Höhe von 405.000,- € vorgesehen. Welche Aufwendungen ab dem Jahr 2007 notwendig sein werden, kann derzeit noch nicht abgeschätzt werden. Im Jahr 2006 ist vorgesehen ein Brandschutzkonzept für die Realschule Liblar erstellen zu lassen. Es ist aber nicht davon auszugehen, dass noch weitere umfangreiche Baumaßnahmen ausstehen, da bisher die Schulen untersucht wurden, bei denen aufgrund ihrer Geschossigkeit und ihrer Größe davon ausgegangen werden konnte, dass Anpassungsmaßnahmen erforderlich sind. Die in Ihrer Anfrage angesprochen Brandschutzbegehungen werden von der Unteren Bauaufsichtbehörde im Zuge der sog. „Wiederkehrenden Prüfungen“, die alle 5 Jahre durchzuführen sind, vorgenommen. In den letzten 5 Jahren wurden alle Schulen der Stadt Erftstadt im Zuge von Wiederkehrenden Prüfungen oder im Zusammenhang mit genehmigungspflichtigen Umbau- oder Erweiterungsmaßnahmen von der Unteren Bauaufsicht, in der Regel in Zusammenarbeit mit dem Brandschutzingenieur des Erftkreises, überprüft. Begehungen wurden ebenfalls in diesem Zeitraum in allen Kindergärten durchgeführt. -2- Weiterhin sind in allen Schulen zweimal jährlich Räumungsübungen durchzuführen. Bei diesen Übungen wird teilweise die Feuerwehr unterstützend zu Rate gezogen. Mit freundlichem Gruß (Bösche) -3-