Antrag (1. Anlage zum Antrag bzgl. Ausbau des Niederweges / Auf dem Kreuzberg Abschlussbericht Anliegerbefragung )

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 52/2006 1. Ergänzung Az.: 65 Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 05.01.2006 Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin 24.05.2006 Bemerkungen 1. Anlage zum Antrag bzgl. Ausbau des Niederweges / Auf dem Kreuzberg Abschlussbericht Anliegerbefragung Finanzielle Auswirkungen: keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 03.05.2006 Bericht der Verwaltung: In der Sitzung des Betriebsausschusses Straßen vom 22.02.2006 wurde die Verwaltung gebeten, nochmals abschließend eine Befragung der beitragspflichtigen Anlieger des „Niederweges / Auf dem Kreuzberg“ durchzuführen. Entsprechend wurden alle Anwohner mit Schreiben vom 13.03.2006 um Meinungsäußerung gebeten. Im Ergebnis hat sich kaum eine Veränderung im Vergleich zur letzten Abfrage im Jahre 2004 ergeben: Die Mehrheit der Befragten (ca. 33 %) hat sich gegen eine Kostenbeteiligung auf freiwilliger Basis durch den Abschluss von Ablösungsvereinbarungen ausgesprochen. Lediglich eine Minderheit (ca. 18%) war am Abschluss einer entsprechenden Ablösungsvereinbarung interessiert. Ca. 49% der Anlieger haben sich nicht geäußert. Im Anschreiben an die Anlieger vom 13.03.2006 wurde darauf hingewiesen, dass eine ausbleibende Rückantwort bis zur festgesetzten Frist als Ablehnung gewertet würde. Somit ist die ablehnende Haltung der Anlieger insgesamt recht eindeutig. In Anwendung der üblichen Verfahrensweise ist mangels ausreichendem Anliegerinteresse derzeit nicht geplant, die Straßen „Niederweg“ und „Auf dem Kreuzberg“ in absehbarer Zeit zu erneuern. (Bösche)