Antrag (Antrag bzgl. Stadtbildverbesserung an der südlichen Einfahrt des Bahnhofs Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 88/2006 Az.: 61 Amt: - 61 BeschlAusf.: - 61 -, -82 Datum: 16.01.2006 Den beigefügten Antrag der CDU- Fraktion leite ich an die zuständigen Auschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebssausschuss Immobilien Ausschuss für Stadtentwicklung Betrifft: Termin Bemerkungen 21.02.2006 07.03.2006 Antrag bzgl. Stadtbildverbesserung an der südlichen Einfahrt des Bahnhofs Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 16.01.2006 Stellungnahme der Verwaltung: Das betreffende Grundstück (Schrottplatz) befindet sich zur Zeit im Eigentum der Deutschen Bahn. Aufgrund der Konsenzvereinbarung mit der Bahnflächenentwicklungsgesellschaft kann diese Fläche nach Abschluß des Bebauungsplanverfahrens in das Eigentum der Stadt Erftstadt oder eines von der Stadt zu benennenden Erwerbers übergehen und einer Nutzung entsprechend den Vorgaben des Flächennutzungsplanes (Wald) und des Landschaftsplanes (Landschaftsschutzgebiet) zugeführt werden. Die Übertragung der Grundstücksfläche ist im Zusammenhang mit weiteren Flächen der Bahn zu sehen, die im Rahmen der Umgestaltung des Bahnfofsumfeldes von der Stadt erworben werden müssen. Die Konditionen für den Grunderwerb sind im weiteren Verfahren noch zu klären, dabei ist auch die Frage möglicher Bodenverunreinigungen im Breich des Schrottplatzes zu berücksichtigen. (Bösche)