Beschlussvorlage (Neue Allgemeine Entsorgungsbedingungen für Abwasser- AEB-A - .der Stadtwerke Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 745/2006 Az.: 81 20-01/02 Amt: - 81 BeschlAusf.: - 81 Datum: 07.11.2006 Beratungsfolge Betriebsausschuss Stadtwerke Termin 06.12.2006 Rat 19.12.2006 Betrifft: Bemerkungen Neue Allgemeine Entsorgungsbedingungen für Abwasser- AEB-A - .der Stadtwerke Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Die Vorlage berührt nicht den Wirtschaftsplan Abwasser Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 07.11.2006 Beschlussentwurf: Die in der Anlage unter neuer Fassung beigefügten Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser - AEB-A – der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2007 wird beschlossen. Begründung: Aufgrund der Einführung des Grundpreises bei der Abwasserbeseitigung zum 01.01.2007 muss die AEB-A diesbezüglich angepasst werden (siehe hierzu V 744/2006). Die Betriebsleitung nimmt dies zum Anlass, weitere z.T. lediglich redaktionelle Änderungen vorzunehmen. Die Änderungen beziehen sich auf die § 5 Abs. 1+2, § 6 Abs. 4+5a+9, § 7 Abs. 1+3c+9 und § 14. (Bösche)