Antrag (1. Anlage zur Antrag 749/2006)

Auszug aus der Niederschrift Ausschuss für Stadtentwicklung 19.06.2006 Abgehandelte Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle Herr Dr. Hille fragt nach Sachstand der V19/2006. Herr Wirtz hat noch keine Stellungnahme der AHAG, wird sich weiter darum kümmern. 2 Mitteilung der Vorsitzenden keine 3 Mitteilungen der Verwaltung keine 4 Bericht aus den Gremien keine 5 Konzept "Historische Altstadt Lechenich" 16/2006 6 Antrag bzgl. Konzept "Historische Altstadt Lechenich", Ergänzungsantrag zur Vorlage V 16/2006 206/2006 7 Antrag bzgl. Umsetzung der Konzeption "Historische Altstadt Lechenich; Konsensvorschlag 406/2006 Nach eingehender Diskussion wird folgender Beschluß gefasst: Das Konzeptionspapier der Verwaltung zum Quartiersumbau „Historische Altstadt Lechenich“ wird in der Fassung des Änderungsantrages der CDU/FDP-Fraktionen vom 06.März 2006 (Anlage 2 zur Vorlage 16/2006) mit den Klarstellungen, dass eine Frequenzerhöhung sich nur auf Fußgänger und Radfahrer bezieht und mit der Formulierung „ vordringlich“ beim Ausbau des Bürgersteiges der Bonner Straße keinesfalls nur der einseitige Ausbau der Nordseite gemeint ist, beschlossen. Darüber hinaus steht das geforderte Parkleitsystem unter dem Vorbehalt, dass es nicht um jeden Preis (finanziell) zu realisieren ist. Ebenso schließt die Forderung „keine Einengungen“ nicht eine rechtlich notwendige Einengung im Bereich von Fußgängerüberwegen aus. Die Verwaltung erstellt zum Protokoll eine neue Fassung des Konzeptes mit der Einarbeitung der Änderungen 8 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen