Antrag (Antrag bzgl. Sanierung der Musikschule)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 757/2006 Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - 82 Datum: 08.11.2006 Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft Rat Betrifft: Termin Bemerkungen 28.11.2006 19.12.2006 Antrag bzgl. Sanierung der Musikschule Finanzielle Auswirkungen: Der Antrag berührt die Wirtschaftspläne 2007 und 2008 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft auf der Ausgabenseite. Mittel stehen nicht zur Verfügung. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 08.11.2006 Stellungnahme der Verwaltung: Die Stadt Erftstadt befindet sich im 2, Haushaltssicherungskonzept. Die Zahlungen der Stadt an den Eigenbetrieb Immobilenwirtschaft wurden in erheblichem Umfang gekürzt. Die Ausgaben für die Unterhaltung der städtischen Einrichtungen sind, u.a. wegen des Alters und des Unterhaltungszustandes der Gebäude, in den vergangenen Jahren gestiegen. Wie in der Begründung zum Wirtschaftsplan 2007 ausgeführt, müssen für die Sanierung der Donatusgrundschule weitere Mittel zur Verfügung gestellt werden. Somit steigt im Jahr 2007 die Neuverschuldung um voraussichtlich 823.000,- €. Eine Sanierung der Musikschule kann daher aus finanziellen sowie auch aus personellen Gründen im Jahr 2007 nur dann umgesetzt werden, wenn andere, im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2007 vorgesehene Maßnahmen verschoben werden. Der bauliche Zustand der Musikschule erfordert nicht, im Unterschied zu anderen städtischen Gebäuden, kurzfristige Sanierungsmaßnahmen. Allerdings wurde das ehemalige Volksschulgebäude niemals an die Bedürfnisse einer Musikschule angepasst. Insbesondere der Schallschutz innerhalb des Gebäudes lässt aus Sicht der Nutzer zu wünschen übrig. Für eine durchgreifende Sanierung des Musikschulgebäudes liegen noch keine konkreten Planungen vor. Die geschätzten Kosten in Höhe von 450.000,- € sind daher noch mit erheblichen Unsicherheiten behaftet. In den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2007 habe ich Planungskosten in Höhe von 15.000,- € für die Sanierung der Musikschule eingestellt. Im Jahr 2007 können dann die entsprechenden Planungen und Kostenschätzungen erstellt werden. Auf dieser Grundlage wäre es dann möglich, vorbehaltlich einer Mittelbereitstellung im Wirtschaftsplan, im Jahr 2008 mit der Sanierung des Gebäudes zu beginnen. (Bösche) -2-