Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 402/2006)

STADT ERFTSTADT Allgemeiner Finanzdienst/ Zentrales Controlling Controllingbericht der Stadt Erftstadt 1. Tertial 2006 – Kamerale Form Einführung Nach Beschluss des Rates vom 16.12.1997 wird per 30. April ein Budgetbericht auf der Basis der kameralen Buchhaltung erstellt, der nur Abweichungen vom „Normalen“ zahlenmäßig darstellt. Änderungen hierzu haben sich auch nach dem Beratungsstand der V 7/1340 nicht ergeben. Der nicht budgetierte Bereich des Vermögenshaushalts ist nicht Gegenstand dieses Berichts. Gleiches gilt für die Betriebe „Straßen“ und „Immobilienwirtschaft“, deren Werkleitungen gesondert berichten. Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (A 8 / 0679) bezüglich Ersatzbeschaffungen wurde am 27.09.05 im Finanz- und Personalausschuss beschlossen, dass hierüber zentral berichtet werden soll. Es wurde vereinbart, dass jeweils mit dem ersten Tertialbericht, getrennt nach Budget, eine Zusammenstellung der Veräußerungen im Zusammenhang mit Ersatzbeschaffungen von Anlagevermögen ab 2.000 € beigefügt wird. Nach Rücklauf der Tertialberichte ist lediglich im Bereich der Stadtwerke eine entsprechende Ersatzbeschaffung erfolgt (s. Anlage 3). Ergebnis Controlling per 30.04.2006 Die Verabschiedung der Haushaltssatzung 2006 wurde in die zweite Jahreshälfte verschoben. Dies bedeutet, dass die Haushaltsausführung zurzeit den Vorschriften der vorläufigen Haushaltsführung unterliegt. Demnach dürfen grundsätzlich nur Ausgaben geleistet werden, zu denen die Stadt rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung der notwendigen Aufgaben unaufschiebbar sind. Auf die Gegenüberstellung der Anlage 2 wird verwiesen. Nach der Auswertung der kameralen Daten auf der Basis des Entwurfs der Haushaltssatzung per Stichtag 30.04.2006 durch die Fachbereichsleitungen sowie im Rahmen des Controllings sind keine wesentlichen Abweichungen vom „Normalen“ zu erkennen. In der Anlage 1 befindet sich eine Zusammenstellung des Budgets 209 - Allgemeine Finanzwirtschaft – mit einer Jahresprognose. Regionalisierte Zahlen zur MaiSteuerschätzung bzw. deren Auswirkung auf den Haushalt liegen noch nicht vor. 11.05.2006 Zentrales Controlling Josef Schilling, Anita Mohr, Tina Görtz