Beschlussvorlage (Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 22.02.2006 (Abstimmungsergebnis Top 24))

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 392/2006 Az.: 65 Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 08.05.2006 Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin 24.05.2006 Bemerkungen Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 22.02.2006 (Abstimmungsergebnis Top 24) Finanzielle Auswirkungen: keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 08.05.2006 Beschlussentwurf: Die Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 22.02.2006 wird wie folgt geändert: Tagesordnungspunkt 24 Anlage zum Antrag A08/0646 bzgl. Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen in der Altstadt von Lechenich 157/2006 Abstimmungsergebnis 8 ja, 6 nein Begründung: Irrtümlich wurde bei der Erstellung der Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses Straßen vom 22.02.2006 das Abstimmungsergebnis zum Tagesordnungspunkt 24 - Anlage zum Antrag A08/0646 bzgl. Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen in der Altstadt von Lechenich 157/2006falsch übertragen. Gemäß Gemeindeordnung NW ist eine Änderung der Niederschrift nur durch einen neuen –ebenfalls zu protokollierenden- Beschluss festzustellen. (Bösche)