Beschlussvorlage (Weitere Anträge von Verbänden für die HP-Beratungen 2008 im Sozialbereich)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 140/2008 Az.: -51-Bt. Amt: - 51 BeschlAusf.: - - 51- Datum: 06.03.2008 Beratungsfolge Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Termin 13.03.2008 Bemerkungen Weitere Anträge von Verbänden für die HP-Beratungen 2008 im Sozialbereich Finanzielle Auswirkungen: Mittel sind bisher nicht eingeplant. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 06.03.2008 Beschlussentwurf: Über die kurzfristig eingegangenen Anträge aus dem Sozialbereich wird im Rahmen der Haushaltsplanberatungen entschieden. Begründung: Folgende Anträge sind nach der HP-Beratung im Sozialausschuss am 24.01.2008 eingegangen. 1. Deutscher Funk-Hilfs-Dienst e.V., Erftstadt; 2. Selbsthilfe gegen Alkohol- und Medikamentenabhängigkeit, Frechen; 3. Hospiz-Verein Erfstadt e.V., Erftstadt. Die Anträge sind der Anlage beigefügt. Über die Anträge 1. und 2. sind die Fraktionen bereits mit Schreiben vom 29.01. und 19.02. informiert worden. Antrag 3. ist am 27.02. eingegangen. Richtlinien, nach denen diese Anträge behandelt werden können, existieren nicht. Es handelt sich um Einzelfallentscheidungen. Zu Antrag 1. – Der Verein unterstützt die Stadt Erftstadt bei verschiedenen Veranstaltungen. Ein Organisationszuschuss wird noch nicht gezahlt. Zu Antrag 2. - Die Selbsthilfe bietet auch Gruppentreffen in Erftstadt an. Frechen, Pulheim und Bergheim zahlen Zuschüsse. Zu Antrag 3. – Die aufgezeigte Arbeit ist aus fachlicher Sicht unterstützenswert. Der Hospiz-Verein erhält bisher einen Organisationszuschuss in Höhe von 2.307 €. I. V. Erner -2-