Beschlussvorlage (Erftstadt-Card bei schulischen Maßnahmen)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 168/2008 Az.: -51-Bt Amt: - 51 BeschlAusf.: - -51- Datum: 18.03.2008 Beratungsfolge Ausschuss für Soziales und Gesundheit Termin 22.04.2008 Jugendhilfeausschuss 14.05.2008 Schulausschuss 27.05.2008 Betrifft: Bemerkungen Erftstadt-Card bei schulischen Maßnahmen Finanzielle Auswirkungen: Mittel stehen im Budget zur Verfügung Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 18.03.2008 Beschlussentwurf: Vorbehaltlich der Zustimmung des Jugendhilfe- und des Schulausschusses wird die Übernahme von Schulbetreuungskosten ab dem 01.08.2008 wie folgt neu geregelt: Betreuungsmaßnahmen in den Grundschulen (außer der OGATA) 13 + Maßnahmen an den weiterführenden Schulen keine Übernahme durch Erftstadt-Card Übernahme durch die Erftstadt-Card bis auf einen Eigenanteil von 10,- € pro Monat Begründung: Im Rahmen der HP-Beratungen beschloss der Rat am 19.03.2002 die Kostenübernahme in Höhe von 100 % für die Ganztagsbetreuung und in Höhe von 50 % für das Mittagessen in den Erftstädter Schulen. Die Ganztagsbetreuung wurde und wird über freie Träger sichergestellt. Diese regeln auch die Höhe und den Einzug der Elternbeiträge. Mit Einführung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich wurde für diese Betreuungsform eine Satzung erstellt. Die Elternbeiträge sind einkommensabhängig. Das Verfahren wird über das Jugendamt abgewickelt. Erfstadt-Card-Inhaber zahlen hier den hälftigen Beitrag ihrer Einkommensgruppe – in der Regel 5,- € oder 15 € pro Monat. Die Elternbeiträge für schulische Betreuungsmaßnahmen sind insofern unterschiedlich geregelt. Eine Steuerungsfunktion über die Erftstadt-Card wurde bisher nicht wahrgenommen. Folgende schulische Maßnahmen werden bisher durchgeführt und können über die Erftstadt-Card abgerechnet werden: Maßnahme Schule Kernzeitbetreuung (8.00 – 13.10 Uhr) DonatusGrundschule Kernzeitbetreuung (8.00 – 13.10 Uhr) Kernzeitbetreuung (8.00 – 13.20 Uhr) Erich-KästnerGrundschule St. BarbaraConcordiaGrundschule Grundschule Lechenich-Nord Grundschule Gymnich Grundschule Lechenich-Süd Don-BoscoFörderschule Carl-SchurzHauptschule Kernzeitbetreuung (7.55 – 13.15 Uhr) Kernzeitbetreuung (7.55 – 13.15 Uhr) Kernzeitbetreuung (7.45 – 13.20 Uhr) Kernzeitbetreuung (bedarfsabhängig) „13plus“ (12.30 – 15.30 Uhr) montags donnerstags „13plus“ montags – donnerstags „13plus“ (12.30 – 15.30 Uhr) montags – donnerstags „13plus“ (13.20 – 15.15 Uhr) montags – freitags „13plus“ (13.20 – 16.00 Uhr) montags – freitags Träger Donatus-Pänz Betreuungsverein e.V. Speicherspatzen e.V. Schülergarten Erftstadt e.V. Rapunzel Kinderhaus e.V. Rapunzel Kinderhaus e.V. Südschulmäuse e.V. Schülergarten Erftstadt e.V. Schülergarten Erftstadt e.V. Monatsbeitrag 50,00 € Teilnehmerzahl (ca.) 25 35,00 € 30 57,90 € ermäßigt 43,bzw. 36,- € 52,00 € 30 52,00 € 16 53,00 € 20 beitragsfrei 10 49,00 € 16 beitragsfrei 55 35 Theodor-HeussHauptschule VfB Erftstadt Gottfried-KinkelRealschule Schülergarten Erftstadt e.V. 49,00 € 26 Gymnasium Lechenich AWO 30,00 € 30 115,00 € 20 Ville-Gymnasium Kolping Bildungswerk Mit der von der Verwaltung vorgeschlagenen Regelung ab dem neuen Schuljahr am 01.08.2008 wird • im Grundschulbereich der Betreuung durch die offene Ganztagsschule Priorität eingeräumt, • im Bereich der weiterführenden Schulen die Eigenverantwortung gestärkt. I.V. (Erner) -2-