Beschlussvorlage (Anlage 5 Lagebericht)

Stadt Erftstadt eine erste Bilanz Lagebericht zum Entwurf der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 Stadt Erftstadt Entwurf der Eröffnungsbilanzzum 01.01.2008 La ebericht Seite 2 § 53 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) bestimmt, dass die Eröffnungsbilanz durch einen Lagebericht entsprechend § 48 GemHVO zu ergänzen ist. Der Lagebericht soll einen Überblick über die wichtigen Ergebnisse aus der Aufstellung der Eröffnungsbilanz geben und so gefasst sein, dass ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Schulden lage der Kommune vermittelt wird. Über Vorgänge von besonderer Bedeutung, auch solcher die nach dem Bilanzstichtag eingetreten sind, ist zu berichten. Außerdem hat der Lagebericht eine ausgewogene und umfassende, dem Umfang der kommunalen Aufgabenerfüllung entsprechende Analyse der Eröffnungsbilanz zu enthalten. Auch ist auf die Chancen und Risiken für die künftige Entwicklung der Kommune einzugehen. Die hierbei zu Grunde liegenden Annahmen sind anzugeben. 1. Einführun des Neuen Kommunalen Finanzmana Stadt Erftstadt Nach dem "Gesetz über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (Kommunales Finanzmanagementgesetz NRW - NKFG NRW)" müssen die Gemeinden und Gemeindeverbände ihre Geschäftsfälle spätestens zum 01.01.2009 nach dem System der doppelten Buchführung ("Doppik") erfassen. Die Stadt Erftstadt hat das NKF zum 01.01.2008 umgesetzt und erfasst nunmehr ihre Geschäftsvorfälle ausnahmslos nach dem System der doppelten Buchführung. Auf Grund der Besonderheit, dass das wesentliche Sachanlagevermögen der Stadt Erftstadt in drei Eigenbetriebe ausgelagert wurde (Eigenbetrieb Straßen, Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft sowie Eigenbetrieb Stadtwerke), weist die städtische Bilanz eine für Kommunalverwaltungen untypische Struktur auf. Für die Umstellung auf das NKF konnte so auf eine Bewertung der unbebauten und bebauten Grundstücke sowie auf eine Bewertung des Infrastrukturvermögens verzichtet werden. Stadt Erftstadt Entwurf der Eröffnungsbilanzzum 01.01.2008 La ebericht 2. Seite 3 Die Struktur des Entwurfs der Eröffnunasbilanz Aktiva 97;Nie 1.AnI 1.1lrrmaterielle verrnögensgegens 0,Q20!c 1.2 Sad1anIageverrrogen 2,57% 94,61 % 1.3 Finanzanlageverrrogen 2. Uriaufv 2,13"1e 0,Q20!C 2.1 Vorräte 2.2 Forderungenund sor1StigeVer~ 2.3 V\S1papieredes UniaJfvermögens 2.4 Uq.JideMttel 2,05% 0,00% O,OSO!c 3. Aktive Rechnun O,67"1e BilanzsulTl1'le 100,OO'Ie .......................................... .......................................... .......................................... .......................................... .......................................... .......................................... .......................................... .......................................... Passiva '............. :::::::@@::::::::@:::::46:1::::::::::::::@:::::::::@ ........................................ 1.Ei itaI 54,44"1e 2.50n 3. Rückstellun 2.1 Pensionsrück5tellu~ 2.2InstandhaltungsrOclSell~ 2.3 Sonstige Rücl<stellurgen 28,ZflIe 26,750/< O,OOOIc 1,480/< 4. Verbindlichkeiten 13,9O"1e 5. Passive Rechnun o,OO'Ie Bilanzsunme 100,00'1e Der Entwurf der Eröffnungsbilanz der Stadt Erftstadt schließt mit einer Bilanzsumme von 159.749.316 € ab. Stadt Erftstadt Entwurf der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 La ebericht Seite 4 Bilanzkennzahlen: Das Eigenkapital hat einen Anteil von 54,44% an der Bilanzsumme (Eigenkapitalquote). Der Anlagendeckungsgrad gibt an, wie viel Prozent des Anlagevermögens langfristig finanziert sind. Er beträgt 88,89%. Anzustreben ist hier sicherlich ein Wert von 100%, so dass das Anlagevermögen komplett durch langfristiges Kapital gedeckt ist. Diese Kennzahl lässt sich nicht auf Anhieb aus der Struktur des Entwurfs der Eröffnungsbilanz (siehe S. 3) ablesen, da beim Posten "Verbindlichkeiten" sowohl langfristige als auch kurzfristige Verbindlichkeiten enthalten sind und für den Anlagendeckungsgrad nur die langfristigen Verbindlichkeiten zu Grunde zu legen sind. Die Anlagenintensität stellt ein Verhältnis zwischen dem Anlagevermögen und dem Gesamtvermögen auf der Aktivseite der Bilanz her (Anlagevermögen/Bilanzsumme x 100). Sie beträgt im vorliegenden Entwurf der Eröffnungsbilanz 97,20%. Wie hoch die Bilanz durch kurzfristiges Fremdkapital belastet wird, kann mit Hilfe der Kennzahl "Kurzfristige Verbindlichkeitsquote" beurteilt werden (13,60%). Auch diese Kennzahl lässt sich nicht direkt aus der Struktur des Entwurfs der Eröffnungsbilanz ablesen. Die Begründung ist auch hier, dass beim Posten Verbindlichkeiten sowohl lang- als auch kurzfristige Verbindlichkeiten ausgewiesen sind. Zur Ermittlung der Kennzahl "Kurzfristige Verbindlichkeitsquote" sind jedoch nur die kurzfristigen Verbindlichkeiten zu Grunde zu legen. 3. Die Aktivseite des Entwurfs der Eröffnungsbilanz ist geprägt durch das Anlagevermögen (97,20%). Das Anlagevermögen enthält die Vermögensgegenstände, die der Verwaltung längerfristig (in der Regel länger als ein Jahr) zur Verfügung stehen. Hierzu gehören . . . Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen sowie Finanzanlagen. Der Anteil des Sachanlagevermögens (2,57%) fällt im Vergleich zum Finanzanlagevermögen (94,61 %) gering aus. Dies ist darauf zurückzuführen, dass das Sachanlagevermögen in den Bilanzen der drei Eigenbetriebe ausgewiesen wird. Stadt Erftstadt Entwurf der Eröffnungsbilanzzum 01.01.2008 La ebericht Seite 5 Wertmäßig von Bedeutung sind bei den Sachanlagen lediglich die Bilanzposten "Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge" sowie "Betriebs- und Geschäftsausstattung". Für das Sachanlagevermögen entstehen Aufwendungen in Form von bilanziellen Abschreibungen, die den Haushalt belasten. Im Haushalt 2008 wird mit einer Belastung für bilanzielle Abschreibungen in Höhe von 344.582 € gerechnet. Neben der Bilanzierung der Sondervermögen enthalten die Finanzanlagen auch die Wertpapiere des Anlagevermögens und Ausleihungen. Der Beteiligungswert an den Sondervermögen (Eigenbetriebe) wird mit dem jeweiligen anteiligen Eigenkapitalwert unter dem Bilanzposten "Sondervermögen" ausgewiesen. Die "Sonstigen Ausleihungen" umfassen langfristige Darlehensforderungen (Arbeitnehmerdarlehen sowie Wohnungsbaufürsorge-Darlehen). Der Anteil des Umlaufvermögens am gesamten Vermögen beträgt 2,13%. Hierzu zählen das Vorratsvermögen (0,02%), die Forderungen (2,05%), die Wertpapiere des Umlaufvermögens (0%) sowie die liquiden Mittel (0,06%). Hinsichtlich verwiesen. der Forderungen wird auf den dem Anhang beigefügten Forderungsspiegel Die liquiden Mittel geben den Stand zum Eröffnungsbilanzstichtag (01.01.2008) wieder. 4. Die Passivseite der Bilanz gibt darüber Auskunft, wie das Vermögen finanziert wurde. Hierbei wird grundsätzlich unterschieden zwischen Eigen- und Fremdkapital. Eine Gegenüberstellung der Sonderposten, der Rückstellungen, der Verbindlichkeiten sowie der passiven Rechnungsabgrenzungsposten mit der Summe derVermögenswerte auf der Aktivseite ergibt das Eigenkapital. Im vorliegenden Entwurf der Eröffnungsbilanz wird ein Eigenkapital in Höhe von 86.965.869 € bilanziert. Das Eigenkapital gliedert sich im Entwurf der Eröffnungsbilanz ne Rücklage" und "Ausgleichsrücklage". in die Posten "allgemei- Stadt Erftstadt Entwurf der Eröffnungsbilanzzum 01.01.2008 La ebericht Seite 6 Gemäß § 75 Abs. 3 GO NRW kann in der Eröffnungsbilanz zusätzlich zur allgemeinen Rücklage eine Ausgleichsrücklage bis zur Höhe eines Drittels des Eigenkapitals gebildet werden, höchstens jedoch bis zur Höhe eines Drittels der jährlichen Umlage und der allgemeinen Zuweisungen. Berechnung der Ausgleichsrücklage: Höhe des Eigenkapitals Maximalbetrag 01.01.2008 (1/3 des Eigenkapitals) Höhe der Steuereinn. Durchschnitt zum Eröffnungsbilanzstichtag und allgemeinen Zuweisungen der drei vorausgegangenen Jahre RE 2007 54.707.079E RE 2006 49.003.083 E RE 2005 44.139.598E E 28.988.623 E 147.849.762 E 49.283.254 E der drei Jahre Höchstbetrag 86.965.869 (1/3 des Durchschnitts) 16.427.751 Höhe der Ausgleichsrücklage € 16.427.761 € Als Sonderposten werden insbesondere Landeszuwendungen passiviert, die im Rahmen einer Zweckbindung für investive Maßnahmen bewilligt bzw. gezahlt werden und nicht frei verwendet werden dürfen. Hierzu zählen auch Mittel, die im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes gewährt werden, sofern eine investive Mittelverwendung erfolgt. Der Entwurf der Eröffnungsbilanz weist hier einen Wert von 5.484.575 € aus. Im Entwurf der Eröffnungsbilanz wurden Rückstellungen in Höhe von 45.100.431 € (28,23%) gebildet. Rückstellungen wirken sich wirtschaftlich wie Fremdkapital aus, da sie in der Regel zukünftig zu einem Abfluss liquider Mittel führen. Bei den Verbindlichkeiten in Höhe von insgesamt 22.198.441 € (13,90%) fallen besonders die Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung (19,6 Mio. €) ins Gewicht. 5. Vor än e von besonderer treten sind Bedeutun die nach dem Bilanzstichta Entsprechende erläuterungsbedürftige Vorgänge haben sich nicht ergeben. e- Stadt Erftstadt Entwurf der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 La ebericht 6. Chancen und Risiken für die künfti e Entwicklun Seite 7 der Stadt Erftstadt Im Rahmen eines Risikofrüherkennungssystems erfolgt eine Risikoidentifikation, eine Risikobewertung, Maßnahmen der Risikobewältigung einschließlich der Risikokommunikation, eine Risikoüberwachung bzw. Risikofortschreibung und eine Dokumentation. Ein solches Risikofrüherkennungssystem, wie es für die Eigenbetriebe gemäß § 10 Abs. 1 EigVO NRW vorgeschrieben ist, soll auch bei der Stadt Erftstadt aufgebaut werden. Soweit erkennbar wurden die bestehenden Risiken bereits durch die Bildung entsprechender Rückstellungen berücksichtigt. Weitere noch nicht berücksichtigte Risiken ergeben sich aus der regionalisierten MaiSteuerschätzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 08. Mai 2008. Für die Stadt Erftstadt ergeben sich bei dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in den Jahren 2009 und 2010 deutliche Mindereinnahmen im Vergleich zu den Ansätzen im Haushaltsplan, welche auf der Steuerschätzung des Monats Novembers des Vorjahres basieren. Im Jahr 2009 ist nun mit eine Mindereinnahme im Vergleich zum Ansatz in Höhe von 577.000 EUR; im Jahr 2010 mit einer Mindereinnahme in Höhe von 443.000 EUR zu rechnen. Da bislang noch keine Erfahrungen bei der Erstellung kaufmännischer Jahresabschlüsse vorliegen, können derzeit auch (noch) keine Aussagen darüber getroffen werden, in welcher Höhe das Jahresergebnis durch Aufwandsbuchungen belastet wird, die im Rahmen der Jahresabschluss-Erstellung erforderlich sind. Hier sind insbesondere nicht zahlungswirksame Aufwendungen, wie beispielsweise die Wertberichtigung der Forderungen oder die Abschreibung des Finanzanlagevermögens zu nennen. Sollten sich hier höhere Abschreibungsbedarfe ergeben, so könnte sich das Risiko ergeben, dass die in der Bilanz ausgewiesene Ausgleichsrücklage wesentlich kurzfristiger aufgebraucht werden wird, als dies derzeit erscheint. Auf Grund der sich inzwischen abkühlenden Konjunktur ist überdies fraglich, ob sich die Einnahmen bei der Gewerbesteuer so entwickeln wie es im Haushaltsplan veranschlagt worden ist. Ein weiteres Risiko besteht darin, dass auf Grund der Inflationsgefahren mittelfristig mit steigenden Zinsen zu rechnen ist. Hier bestünde ggf. die Möglichkeit, Zinsen für Kredite, die mittelfristig umzuschulden sind, mit Derivaten bereits heute zu sichern. Hierfür ist jedoch eine professionelle Begleitung durch eine Bank erforderlich. Stadt Erftstadt Entwurf der Eröffnungsbilanzzum 01.01.2008 La ebericht 7. Seite 8 Anaaben nach § 95 Abs. 2 GO NRW Mitglieder des Rates der Stadt Erftstadt: Name Beruf Mitgliedschaft in Organen Mitgliedschaft in Aufvon verselbstständigten sichtsräten LS.d. § 125 Aufgabenbereichen der Gemeinde in öffentlicher Abs. 1 S. 3 Aktiengeoder privatrechtlicher setz Form Rentner Selbständig, A+B Haus Bauträger & Immobilien GmbH Bohlen, Bernd Referent für Öffentlich- Wirtschaftsförderu ngskeitsarbeit, Anaestellter aesellschaft, Frechen Bühner, Leonore Lehrerin Fassbender, Heinz Landwirt Boden- und Wasserverband Erftstadt Everhard Mitgliedschaft in Organen sonstiger privatrechtlicher Unternehmen Arenz, Heinz Bitten, Adi Förstner, Hans- Rechtsanwalt Jüraen Granrath, Albert Rentner Griemens, Elke Hannig, Dirk Sozialarbeiterin Pensionär Haupt, Heidemarie Heeg, Martin Heiken, Horst Hausfrau Lehrer Beamter, Land Hemesath, Michael Henseler, Johannes Herwartz, Michael Dr. Hille, HansEduard Steuerberater Selbstständig, KfzMeister Bewährunashelfer Rechtsanwalt Holtz, Franz Kliem, Jörg Lehrer Pensionär Kliem, Maraarete Kreutner, Günter Lehrerein Beamter, Bund Städte- und Gemeindebund NRW Landwirtschaftskammer, VR-Bank Verbandswasserwerk Eus- Rhein Erft e.G. kirchen Regionalrat des Reg.Bez. VR-Bank Rhein Erft Köln e.G. Städte- und Gemeindebund NRW Städte- und Gemeindebund NRW VR-Bank Rhein Erft e.G. Amtsgericht Schiedsmann, Rhein-Erft-Rur Brühl, KDVZ Landgericht Köln, Schöffe; KDVZ Rhein-Erft-Rur, StGB NRW Stadt Erftstadt Entwurf der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 Laae b.ene ht Name s.teie 9 Mitgliedschaft in Mitgliedschaft in Organen Organen Mitgliedschaft in Aufvon verselbstständigten sonstiger sichtsräten LS.d. § 125 Aufgabenbereichen der Gemeinde in öffentlicher privatrechtAbs. 1 S. 3 Aktiengelicher Unsetz oder privatrechtlicher ternehmen Form Landgericht Köln, ehrenVerbandswasserwerk amtlicher Richter; ErftverEuskirchen Delegiertenver band, sammlung; Verbandswasserwerk Euskirchen Beruf Kukla, Kurt Pensionär Küstner, Horst Ludemann, Marianne Maas, Jutta Mechernich, Theo Molitor, Gabriele Morgen, Patrick Pensionär Selbstständig, Kauffrau Moron,lsolde Mörs, Heinz NeisseHommelsheim, Carla VerwaltunQsanQestellte Pensionär Selbstständig, Kauffrau Hausfrau Beamter, Stadt PR-Journalistin Maurer Städte- und Gemeindebund NRW Verbandswasserwerk Euskirchen Oberhofer, Johan- Pensionär nes Obladen, Christiane Dipl.-Volkswirt Ockenfels, Helmut Pensionär Städte- und Gemeindebund NRW WFG Rhein-Erft GmbH, Immobilien Städte- und Gemeinde- Burg Konbund NRW radsheim GmbH Verwaltungsgericht Köln, VR-Bank ehrenamtlicher Richter Rhein Erft e.G., Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Städte- und Gemeindebund NRW, KSK Köln Bezirksbeirat Brühl - Petschellies, Ralf Rusch, Marita Dipl. -Wirtschaftsi urist Schäfer, Friedrich Selbstständig, Berater Fotolaborantin EDV- Verbandswasserwerk Euskirchen Schmalen, Michael Bankkaufmann Schmidt, Franz Immobilienmakler Schmitz, Fred Siebaolds, Claudia Sindermann, Hanns Walther, Knut Wegner, Uwe Wirtz, Klaus Industriekaufmann Beamtin Unternehmensberater Dipl.-Ingenieur Beamter, Stadt Ud. Angestellter, Elektromeister Städte- und Gemeindebund NRW WFG Rhein-Erft GmbH, Städte- und Gemeindebund NRW WFG Rhein-Erft GmbH, Erftverband Städte- und Gemeinde- AWO bund NRW StGB NRW; VR-Bank, Erftverband, Delegiertenversammlung Stadt Erftstadt Entwurf der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 Laae b.ene ht Name Beruf Zeller, Ulrike Zerres, Alfred Lehrerin Rentner Zilleken, Bettina Zimmermann, Alfred Zimmermann, Helmut Dr. Zoll, WolfRüdiger Hausfrau Kfm. Angestellter Rentner Arzt S.teie Mitgliedschaft in Organen Mitgliedschaft in Aufvon verselbstständigten sichtsräten LS.d. § 125 Aufgabenbereichen der Gemeinde in öffentlicher Abs. 1 S. 3 Aktiengesetz oder privatrechtlicher Form KSK Köln - Bezirksbeirat Brühl Städte- und Gemeindebund NRW; Städte- und Gemeindebund NRW; 10 Mitgliedschaft in Organen sonstiger privatrechtlicher Unternehmen