Antrag (Antrag bzgl. Neugestaltung der Leistungsvereinbarungen)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 826/2006 Az.: 20 27 02 Amt: - 20 BeschlAusf.: - 20 Datum: 29.11.2006 Den beigefügten Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Rat Betrifft: Termin 19.12.2006 Bemerkungen Antrag bzgl. Neugestaltung der Leistungsvereinbarungen Finanzielle Auswirkungen: Keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 29.11.2006 Stellungnahme der Verwaltung: Die Leistungsvereinbarungen für 2006 und 2007 sind bereits beschlossen. Zum 01.01.2008 ist die Umstellung der gesamten Haushaltsplanung auf NKF (Neues Kommunales Finanzmanagement) vorgesehen. Der NKF-Haushaltsplan beseht aus dem Ergebnisplan, dem Finanzplan, den Teilplänen und dem HSK. Die Teilpläne sind produktorientiert und sollen die Aufgaben, die dafür gebildeten Produkte mit den Zielen und nach Möglichkeit Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung enthalten. Diese grundlegende Umstellung wird auch eine Anpassung in Form und Inhalt der derzeitigen Leistungsvereinbarungen sowie des Berichtswesens erforderlich machen. Der Vorschlag der Fraktion „Die Grünen“ sollte hier Eingang finden. Im übrigen waren auch bisher wesentliche Änderungen von den Budgetverantwortlichen in die Leistungenvereinbarungen aufzunehmen. (Bösche)