Anfrage (Anfrage bzgl. Straßenreinigungsgebühren)

. Stadtverwaltung ⋅ Postfach 2565 ⋅ 50359 Erftstadt Stadtverwaltung ⋅ Holzdamm 10 ⋅ 50374 Erftstadt Herrn Stv Bernd Bohlen Lambertusstraße 69 50374 Erftstadt . nachrichtlich allen Stadtverordneten Dienststelle Telefax 02235/409-505 Ansprechpartner/-in Telefon-Durchwahl Holzdamm 10 Frau Landmann 0 22 35 / 409-803 Ihre Anfrage vom 12.01.2006 Rat Betrifft: Mein Zeichen Ihr Zeichen Datum 13.10.2008 F 97/2006 21.03.2006 Anfrage bzgl. Straßenreinigungsgebühren Sehr geehrter Herr Bohlen, Ihre Fragen kann ich wie folgt beantworten: Zu 1. In Erftstadt werden alle von der Stadt zu reinigenden Straßen allgemein nur einmal in der Woche gekehrt. Nur in besonderen Ausnahmefällen wird eine Sonderreinigung durchgeführt. Die Kosten hierfür sind wegen der nicht kalkulierbar auftretenden Einzelfälle unterschiedlich und in keinem Jahr gleich hoch. Zu 2. Grundsätzlich wird auf den Fahrbahnen durch den Eigenbetrieb Straßen eine Maschinenreinigung (Kehrmaschine) durchgeführt. Eine Handreinigung erfolgt nur in Ausnahmefällen, wenn einzelne Verschmutzungen nur auf diese Weise beseitigt werden können. Die Kosten lassen sich somit auch nur auf den Einzelfall beziehen, ein Jahresdurchschnitt ist nicht erkennbar. Folgende Platzflächen in Erftstadt erhalten zur Maschinenreinigung eine Handreinigung: Kierdorf: Martinusplatz Liblar: Bürgerplatz Theodor-Heuss-Straße (nur Platzfläche) Theodor-Heuss-Straße Parkplatz westl. Donatusschule Viry-Châtillon-Platz Lechenich: Marktplatz - Rathausvorplatz und Stellplätze Parkplatz Ecke Klosterstraße /Friedrich-Engels-Straße An den nachfolgend aufgeführten Straßen werden die vorhandenen Parkstreifen und Parkstände zusätzlich zur Maschinenreinigung mit der Hand gekehrt: Bliesheim: Am Wachberg Gymnich: Brüggener Straße Erftstraße Gymnicher Hauptstraße Kerpener Straße Kunibertusplatz Kierdorf: Friedrich-Ebert-Straße ( nur an der Kirche) Martinusplatz Lechenich: Bonner Ring Bonner Straße (nur vor Haus Ganser) Friedrich-Engels-Straße Markt Kölner Ring Liblar: Berliner Straße Donatusstraße Konrad-Adenauer-Straße Theodor-Heuss-Straße Bahnhofstraße (nur an der Eisdiele) Auch bei den Verkehrsberuhigungselementen lässt der Eigenbetrieb Straßen im Stadtgebiet bei starken Verschmutzungen und nach gesonderter Beauftragung eine Handreinigung durchführen. In einer beigefügten Tabelle habe ich die Kosten der Straßenreinigung bezüglich des Hand- und Maschineneinsatzes aufgeteilt. Zu 3. Folgende Plätze werden öfter als einmal in der Woche gereinigt:: Bürgerplatz Liblar, P+R-Platz Liblar, Wokingham-Platz Lechenich, Martinusplatz Kierdorf, Markt Lechenich, Viry-Châtillon-Platz Liblar. -2- Die o.g. zusätzlichen Platzreinigungen erfolgen durch die städtische Reinigungskolonne. Sie verursachen Kosten in Höhe von ca. 25.500,00 € Eine Privatfirma bekam hierfür früher ca. 28.000,00 € (die genauen Zahlen für 2005 liegen noch nicht vor). Mit freundlichen Grüßen, (Bösche) -3-