Anfrage (Anfrage bzgl. Bürgermobil)

. Stadtverwaltung ⋅ Postfach 2565 ⋅ 50359 Erftstadt Stadtverwaltung ⋅ Holzdamm 10 ⋅ 50374 Erftstadt Herrn Stv Bernd Bohlen Lambertusstraße 69 50374 Erftstadt . nachrichtlich allen Stadtverordneten Dienststelle Telefax 02235/409-505 Ansprechpartner/-in Telefon-Durchwahl Ordnungsamt Bonner Str. 9-11 Frau Bongard 0 22 35 / 409-815 Mein Zeichen Ihr Zeichen Ihre Anfrage vom 12.01.2006 Rat Betrifft: Datum 13.10.2008 F 95/2006 21.03.2006 Anfrage bzgl. Bürgermobil Sehr geehrter Herr Bohlen! Zu 1.: An Betriebskosten fielen in der Zeit vom 01.09.2002 bis 31.12.2005 an: 01.09.200231.12.2002 Benzin Reparaturen/ Wartung/TÜV etc. Steuer, Versicherung Reinigung Handy HSCSD-Tarif sonstiges Gesamt * 64,90 € 01.01.200331.12.2003 576,61 € 0,00 € 01.01.200431.12.2004 548,27 € 311,58 € 01.01.200531.12.2005 564,29 € 1.488,77 € 438,90 € 782,28 € 775,03 € 757,54 € * 97,53 € 792,65 € 0,00 € 1.393,98 € 354,55 € 174,19 € 1.246,40 € 292,73 € 3.426,76 € 408,00 € 122,39 € 1.904,46 € 8,12 € 4.077,85 € 408,00 € 126,63 € 2.887,51 € 251,78 € 6.484,52 € * Die Kosten für Benzin und Reinigung wurden in 2002 dem Ordnungsamt nicht in Rechnung gestellt und können daher nicht mehr beziffert werden. Die Betriebsausgaben sind bis auf die Kosten für den sogenannten HSCSD-Tarif weitgehend konstant geblieben. Der HSCSD-Tarif beziffert die Kosten für den Aufbau einer Datenverbindung über das Handy-Netz zur KDVZ. Im Laufe der Zeit haben die Standorte des Bürgermobils sich immer wieder verändert, so dass mittlerweile außer an dem Standort „Feuerwache Liblar“ keine kostengünstigere ISDN-Leitung mehr für den Aufbau einer Datenverbindung zur KDVZ genutzt werden kann. Zudem hat sich im täglichen Arbeitsablauf gezeigt, dass entgegen der ursprünglichen Planung die Datenverbindung über das Handy-Netz während der gesamten Standzeit des Bürgermobils aufrecht erhalten bleiben muss, da der Einwahlmodus nicht geeignet ist eine Verbindung mehrmals hintereinander aufzubauen. Eine kostengünstigere Möglichkeit zum Aufbau einer Datenverbindung unter Einbeziehung des Handynetzes ist derzeit nicht erkennbar. Es wird jedoch geprüft, ob am Standort „Jugendzentrum Köttingen“ durch bauliche Maßnahmen eine ISDN-Leitung für den Verbindungsaufbau genutzt werden kann. An Personalkosten für den Aufgabenbereich „Sachbearbeitung im Bürgermobil der Einwohnermeldeabteilung“ fielen in der Zeit vom 01.09.2002 bis 31.12.2005 an: Zeitraum 01.09.2002 – 31.12.2002 01.01.2003 – 31.12.2003 01.01.2004 – 31.12.2004 01.01.2005 – 31.12.2005 Gesamt Personalkosten 5.896,00 € 19.543,78 € 20.097,96 € 20.191,84 € 65.729,58 € Zu 2.: Das Bürgermobil ist wöchentlich 13,5 Stunden im Einsatz. Bei einem aus 4 Wochen bestehenden Monat ist das Bürgermobil mithin monatlich 54 Stunden im Einsatz. Zu 3.: Eine Besucherstatistik wird seit Oktober 2003 geführt und ist als Anlage 1 beigefügt. Zu 4.: Eine entsprechende Statistik zu der Frage, welche Angebote im Bürgermobil abgefragt werden, wird seit Oktober 2003 geführt. Wegen des großen Datenvolumens ist es jedoch nicht möglich, alle abgefragten Angebote von Oktober 2003 bis heute darzustellen. Exemplarisch habe ich daher auf die Monate September 2004 und September 2005 zurück gegriffen. Diese Monate sind durchaus repräsentativ. Beispielmonat September 2004 Mietspiegel Beantragung Führungszeugnis Ausstellung Kinderausweis Verlängerung Kinderausweis Beantragung Bundespersonalausweis Beantragung vorläufiger Bundespersonalausweis Beantragung Reisepass Beantragung vorläufiger Reisepass 2 An-, Ab- und Ummeldungen 10 Beantragung oder Ändern von Lohnsteuerkarten 9 Entgegennahme von Führerscheinanträgen Bescheinigungen aus dem Melderegister 28 Beglaubigungen 2 Ausstellen oder Verlängern von Fischereischeinen 3 Auskünfte, Beratungen, Formularausgabe, Ausgabe von Pässen und Ausweisen, Herausgabe von Infomaterial 1 Ausgabe von Müll- und Windelsäcken Beispielmonat September 2005 -2- 10 13 7 5 1 2 95 25 Mietspiegel Beantragung Führungszeugnis Ausstellung Kinderausweis Verlängerung Kinderausweis Beantragung Bundespersonalausweis Beantragung vorläufiger Bundespersonalausweis Beantragung Reisepass Beantragung vorläufiger Reisepass -/- An-, Ab- und Ummeldungen 9 Beantragung oder Ändern von Lohnsteuerkarten 3 Entgegennahme von Führerscheinanträgen 8 Bescheinigungen aus dem Melderegister 22 Beglaubigungen 5 Ausstellen oder Verlängern von Fischereischeinen 9 Auskünfte, Beratungen, Formularausgabe, Ausgabe von Pässen und Ausweisen, Herausgabe von Infomaterial 2 Ausgabe von Müll- und Windelsäcken In Vertretung (Erner) Anlage -3- 25 9 7 11 6 -/81 30