Beschlussvorlage (3. Anlage zur Beschlussvorlage 825/2006)

9. 10. Kenntnisnahmeder nichterheblichenüber-und auß~rplanmäßigen - VT(2825- - 2()- Kenntnisnahmeder nichterheblichenüber-und außerplanmäßigen - V~/3044- -14- Ausgaben in der Zeit vom 01.04. bis 30.06.2003 und Obersicht über die Ausführung des Haushaltsplanes 2003 Finanz- und Personanlausschuss 02.12.2003 Die Aufstellung über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.04. bis 30.06.2003 sowie die Auswertung Ober den Stand der Ausführung des Haushaltsplanes 2003 wird zur Kenntnis genommen. Ausgaben in der Zeit vom 01.07. bis 30.09.2003 und Obersicht über die Ausführung des Haushaltsplanes 2003 Finanz- und Personanlausschuss 02.12.2003 Die Aufstellung über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zelt vom 01.07. bis 30.09.2003 sowie die Auswertung über den Stand der Ausführung des Haushaltsplanes 2003 wird zur Kenntnis genommen. 11. -V't/2870.· JI- Controllingberichte 2003,2. Bericht zum 31.08.2003 Alle Fachausschüsse Der zweite ControllingberIcht für die Periode vom 01.0. bis 31.08.2003 wird zur Kenntnis genommen. 12. Jährlicher Zwischenbericht zur Umsetzung des Frauenförderplanes Finanz- und Personanlausschuss 02.12.2003 Gleichstellungsbeauftragte Abel-Huhn erläutert den vorliegenden - Vt/3005. -1"- - Vr/2990 - ---4, Bericht. StV Siebolds bedauert, dass die Stelle des Techn.Werideiters des Eigenbetriebes Stadtwerke nicht mit einer Frau besetzt werden konnte. Die SPD-Fraktlon unterstützt das Anliegen des Frauenbeirates zusätzliche Mittel zur Förderung und Fortbildung von Frauen bereitzustellen. Der jährliche Zwischenbericht Kenntnis genommen. 13. zur Umsetzung des Frauenförderplans wird zur Einrichtung eines städtischen Reinlgungsdienstes Ausschuss für Umwelt- und Denkmalschutz 12.11.2003 Werksausschuss Straßen 26.11.2003 Werksausschuss Stadtwerke 03.12.2003 Finanz- und Personalausschuss 02.12.2003 StV Dr. Hille erklärt, dass die FDP-Fraktion den Beschluss wird. Die Verbesserung der Sauberkeit In Erftstadt sei ein aller Fraktionen. jedoch Ist nicht zu erkennen, dass durch Kräfte die Sauberkeit zu verbessern sei. Die FDP-Fraktion scheidung daher für falsch. 8 nicht mittragen gemeinsames Ziel den Einsatz eigener hält die Ent- Der Einrichtung eines städtischen Reinigungsdienstes bel den Stadtwerken. Betriebszweig Städtische Dienste, wird mit folgenden Bedingungen zugestimmt: 1. 2. 3. 4. Es handelt sich um eine dreljährige Testphase. Es werden nur Zeitarbeitsverträge abgeschlossen. Es wird ein jährtlcher Bericht erstellt. Die Mittelwerden In einem separaten Budget verwaltet. Abstimmungsergebnis: 40 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen. Rat 09.12.2003