Beschlussvorlage (Produkte)

Produktinformation: Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Produktverantwortlicher: Amt: Innere Verwaltung Rechnungsprüfung Durchführung von Prüfaufgaben AL Rechnungsprüfungsamt 14 Rechnungsprüfungsamt Kurzbeschreibung des Durchführung von Prüfaufgaben im Bereich Stadt und Eigenbetriebe sowie Produktes: Beratung vor Entscheidungsfindung in allen prüfrelevanten Bereichen einschl. Korruptionsprävention politische Gremien: Rechnungsprüfungsausschuss, Hauptausschuss, Rat Rechtsgrundlage: hoheitlich/verpflichtend X freiwillig gesetzliche Grundlage: Gemeindeordnung NRW, Korruptionsbekämpfungsgesetz u.a. Leistungen Jährlich : • Durchführung der Prüfungen gem. GO NRW , z.B. Jahresrechnung, Vergaben Stadt und Eigenbetriebe ab 2.000 € generell einschl. der bautechnischen Prüfungen, Prüfung Stadtkasse, ca. 70 Gebührenkassen außerhalb (Schwimmbäder, Schulen usw.), Sonderkasse Eigenbetriebe usw. • Sonderprüfungen in verschiedenen Themenbereichen gem. jährl. Prüfplan RPA • Erstellung Jahresprüfberichte, Kassenprüfberichte, sonstige Prüfberichte an Rat, Ausschüsse u. Verwaltung • Prüfung delegierter Sozialhilfeaufgaben (SGB XII) und Prüfbericht an Erftkreis • Prüfung Wirtschaftlichkeit / Zweckmäßigkeit der Vorgänge einschl. Beratung / Hilfestellungen insbesondere bei Vergaben • Vorprüfung und Prüfbericht an Landesrechnungshof, z.B. Wohngeld, Betriebskostenzuschüsse Kindertagesstätten, Gelder nach Unterhaltsvorschussgesetz • Prüfung der GWG-Jahresabschlüsse hinsichtlich der Verwaltung des städt. Wohnungsbesitzes mit Bericht an die politischen Gremien • Prüfung des Heizverhaltens in städtischen Gebäuden (alle 2 Jahre) • Visakontrollarbeiten als Tagesgeschäft bezügl. der Auszahlungen im Bereich der Schlussrechnungen und investiven Maßnahmen • Erstellung von bedarfsorientierten Prüfkonzepten, z.B. im Rahmen des NKF • Permanent : Wahrnehmung der Aufgaben der Korruptionsprävention, z.B. durch Umsetzung des transparenten Wettbewerbs, Überwachung der konsequenten Einhaltung von vergaberechtl. Vorschriften, Überwachung des 4-Augenprinzips bei Aufträgen, Umsetzung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes, Mitwirkung bei der Genehmigung von Nebentätigkeiten, Mitarbeiterbesprechungen / Unterrrichtungen i.S. Korruptionsvorbeugung, usw. Empfänger extern und/oder intern X - alle Ämter der Verwaltung - Eigenbetriebe - verschiedene Fachausschüsse, Rat D:\Programme\SD.NET\bin\BackSystems\tmp\T2844.doc Ziele: • Ordnungsgemäße und wirtschaftliche Umsetzung des Haushalts- bzw. Ergebnisplanes und seiner Budgetansätze sowie Richtigkeit der Rechnungslegung • Fehlerfreie Durchführung der Vergaben bei Stadt und Eigenbetrieben, gültig für alle Aufträge im Bereich der VOL, der VOF und der VOB, einschl. der Ingenieurleistungen und Abrechungen nach HOAI. • Vermeidung oder Aufdeckung von Verfahrensfehlern sowie unwirtschaftlichen Vorgehensweisen durch laufende Prüfungen im Tagesgeschäft und im Rahmen von Themenprüfungen – in allen Bereichen der Verwaltung und der Eigenbetriebe • Verhinderung von Korruption, bzw. im Falle von Korruption (auch von außerhalb) Initiierung von Maßnahmen gem. Korruptionsbekämpfungsgesetz Kennzahlen Eine sinnvolle Messzahl / Kennzahl nicht ermittelbar. Gründe : • Prüftätigkeiten variieren im Umfang stark, da schwerpunkt- und bedarfsorientiert • Beratung in den Bereichen Korruptionsprävention, Vergaben u.ä. ebenfalls bedarfsorientiert – dadurch • Vermeidung von nachträglichen Beanstandungen • Tätigkeiten wie Vergabeprüfung und Visakontrolle weder im Hinblick auf die Menge (Anzahl) noch auf den Prüfumfang (Bedarf an Intensität / Aufwand) beeinfluss- oder steuerbar • Die Ergebnisse der Prüfungen werden dezidiert festgehalten und ohnehin den politischen Gremien in Berichtsform vorgelegt Stellenplanauszug (Anteil Vollzeitverrechneter Stellen) Ist 2006 Beamte tarifl. Beschäftigte Erläuterungen 3,7 0 Plan 2007 3,7 0 Plan 2008 3,7 0 Plan 2009 3,7 0 Plan 2010 3,7 0 Plan 2011 3,7 0