Bürgerantrag (Anregung des Frauenbeirats bzgl. der Beseitigung und Vermeidung von Angsträumen)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister B 329/2008 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - - 65 - Datum: 27.06.2008 Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Termin Bemerkungen 26.08.2008 Anregung des Frauenbeirats bzgl. der Beseitigung und Vermeidung von Angsträumen Finanzielle Auswirkungen: Der Mittelbedarf lässt sich noch nicht abschätzen. Erft wenn der Aufgabenumfang klar abgegrenzt istkann eine Kostenschätzung aufgestellt werden. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 27.06.2008 Stellungnahme der Verwaltung: Einen gleichlautenden Antrag hat die SPD-Fraktion gestellt (A 340/2008). Zusammen mit den Ortsbürgermeistern und dem Ordnungsamt werde ich zunächst eine Liste der betroffenen Orte aufstellen und gleichzeitig eine Rangfolge der zugehörigen Maßnahmen erarbeiten. In diese Liste werden selbstverständlich die vom Frauenbeitrat aufgeführten Standorte mit aufgenommen. Soweit die Arbeiten (Rückschnitt von Bäumen und Sträuchern, Ergänzung der Beleuchtung) im Rahmen der laufenden Betriebsführung des Eigenbetriebes Straßen abgearbeitet werden können, werde ich diese umgehend beauftragen. Maßnahmen, die gesondert zu finanzieren sind, müssen zunächst in den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2009 eingestellt werden (z.B. in den Herstellungsaufwand Straßen oder Straßenbeleuchtung). . (Bösche)