Beschlussvorlage (Bildung von Haushaltsausgaberesten im Rahmen der Haushaltsrechnung 2006)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 1/2007 Az.: 20 25-10 Amt: - 20 BeschlAusf.: -20 Datum: 02.01.2007 Beratungsfolge Finanz- und Personalausschuss Termin 20.03.2007 Rat 27.03.2007 Betrifft: Bemerkungen Bildung von Haushaltsausgaberesten im Rahmen der Haushaltsrechnung 2006 Finanzielle Auswirkungen: keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 02.01.2007 Beschlussentwurf: Im Rahmen der Haushaltsrechnung 2006 werden die in der Anlage aufgeführten Haushaltsausgabereste gebildet. Begründung: Nach der mit Verfügung der Bezirksregierung vom 07.12.2001 bekannt gegebenen Fassung des Handlungsrahmens zur Genehmigung von Haushaltssicherungskonzepten ist dem Rat eine Haushaltsresteliste zur Beratung über die Verwendung der Haushaltsreste vorzulegen und vom Rat zu beschließen. Die in 2006 noch nicht erledigten Aufträge des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts, für die Haushaltsreste gebildet werden können , sind in der Anlage mit entsprechender Erläuterung aufgelistet. Die Mittel im Verwaltungshaushalt bleiben bis längstens Ende des Jahres 2007 für den jeweiligen Verwendungszweck verfügbar. Für 2006 bestand keine Vereinbarung über die Bildung von Bonus-/Malusvorträgen. (Bösche)