Antrag (Antrag bzgl. Beseitigung von Angsträumen durch bessere Ausleuchtungen und Grünschnitt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 340/2008 Az.: Amt: - 65 -, -32BeschlAusf.: - 65 Datum: 09.07.2008 Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Termin Bemerkungen 26.08.2008 Antrag bzgl. Beseitigung von Angsträumen durch bessere Ausleuchtungen und Grünschnitt Finanzielle Auswirkungen: Der Mittelbedarf lässt sich noch nicht abschätzen. Erst wenn der Aufgabenumfang klar abgegrenzt ist kann eine Kostenschätzung aufgestellt werden. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 09.07.2008 Stellungnahme der Verwaltung: Grundsätzlich kann ich den Antrag befürworten. Ich beabsichtige daher zusammen mit den Ortsbürgermeistern und meinem Ordnungsamt zunächst eine Liste der betroffenen Orte aufzustellen und gleichzeitig eine Rangfolge der zugehörigen Maßnahmen auszuarbeiten. Soweit die Arbeiten im Rahmen der laufenden Betriebsführung des Eigenbetriebes Straßen abgearbeitet werden können, werde ich diese umgehend beauftragen. Maßnahmen die gesondert zu finanzieren sind, müssen zunächst im Entwurf des Wirtschaftsplans 2009 eingestellt werden (z.B. im Herstellungsaufwand Straßen oder Straßenbeleuchtung). (Bösche)