Antrag (Antrag bzgl. Sachstandsbericht zur Sanierung der Musikschule)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 5/2006 Az.: 82 Amt: - 82 BeschlAusf.: - 82 Datum: 01.01.2006 Den beigefügten Antrag der CDU- Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für Kultur und Partnerschaft Termin 09.02.2006 Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebssausschuss Immobilien 21.02.2006 Ausschuss für Kultur und Partnerschaft 09.05.2006 Betrifft: Bemerkungen Antrag bzgl. Sachstandsbericht zur Sanierung der Musikschule Finanzielle Auswirkungen: Der Antrag berührt nicht den Etat. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 01.01.2006 Stellungnahme der Verwaltung: Die Sanierung der Musikschule ist im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft bereit mehrfach diskutiert worden. Ich habe dabei umfassend dargelegt, welche Maßnahmen zu einer umfassenden Sanierung des Gebäudes mittelfristig erforderlich wären. Die entsprechenden Maßnahmen sind im Sanierungs- und Bauprogramm 2006, welches Bestandteil des Wirtschaftsplanes ist, aufgeführt. Die Kosten der Maßnahme belaufen sich auf ca. 500.000,- €. Im Jahr 2006 werde ich prüfen lassen, ob sich die Aufwendungen aufgrund der Unterschutzstellung des Gebäudes erhöhen. Der Beschluss zur Erstellung des Sanierungskonzeptes wurde im Zusammenhang mit dem Standortbeschluss für die Jugendkulturhalle gefasst. Finanziell und baulich ist die Sanierung der Musikschule jedoch unabhängig vom Bau einer Jugendkulturhalle. Es wurde angeregt, die Sanierung der Musikschule in Bauabschnitten bzw. raumweise durchzuführen. Bei den verschiedenen Gewerken, die ausgeführt werden müssen, und bei der Tiefe der Eingriffe in die Bausubstanz rate ich von einer solchen Vorgehensweise ab. Eine entsprechende Durchführung würde zu langfristigen erheblichen Beeinträchtigungen der Nutzer der Musikschule führen und die Baumaßnahmen erheblich verteuern. Der Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft erhält im Rahmen des Mieter-Vermieter-Modells Zahlungen von den Nutzern der Musikschule. Die kostendeckende Mieten, die den Nutzern berechnet werden, betragen 90.667,- € pro Jahr. Diese Mittel wurden bei der Einführung des MieterVermieter-Modells in den Budgets der Nutzer zusätzlich zur Verfügung gestellt und schränken somit die verfügbaren Mittel der Musikschule nicht ein. Aufgrund des Haushaltssicherungskonzeptes erhält der Eigenbetrieb jedoch die kostendeckenden Mieten nicht in voller Höhe. Die Kosten für Heizung und Strom betrugen im Jahr 2004 9.722,- € bzw. 5.010,- €. Durch den Einbau neuer Fenster haben sich die Heizkosten erheblich reduziert. Angaben zur Höhe der eingesparten Kosten können noch nicht gemacht werden. Bei einer Sanierung des Gebäudes ergeben sich noch weitere Einsparpotenziale beim Energieverbrauch, insbesondere durch eine Dämmung im Bereich von Fassade und Dach. Zur Ermittlung der Potenziale sind umfangreiche Berechnungen erforderlich, die dann durchgeführt werden sollten, wenn die Sanierungsmaßnahme ansteht. (Bösche) -2-