Beschlussvorlage (Zuschuss für ein Möbellager in Liblar)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 357/2008 Az.: -51-Bt. Amt: - 51 BeschlAusf.: - -51- Datum: 24.07.2008 Beratungsfolge Ausschuss für Soziales und Gesundheit Betrifft: Termin Bemerkungen 19.08.2008 Zuschuss für ein Möbellager in Liblar Finanzielle Auswirkungen: Die Mittel stehen im Budget zur Verfügung. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 24.07.2008 Beschlussentwurf: Die für die Einrichtung eines Möbellagers im Haushalt 2008 zur Verfügung stehenden 10.000,Euro werden an die Helios gGmbH ausgezahlt. Begründung: Mit folgenden Beschlüssen hat der Sozialausschuss bekräftigt, im Rahmen der Armutsbekämpfung in Erftstadt ein Möbellager einzurichten: 16. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 13.11.2007: 7 Einrichtung eines Sozialkaufhauses in Erftstadt 565/2007 Nach ausführlicher Diskussion schlägt der Vorsitzende vor, den Beschluss aus der letzten Sitzung ( Der Sozialausschuss befürwortet die Schaffung einer Lagermöglichkeit und die Unterstützung der Erftstädter Tafel ) zu bekräftigen. Die Verwaltung wird beauftragt, für die nächste Sitzung eine neue Vorlage mit Angabe einer Anschubfinanzierung und einer eventuellen Mitfinanzierung durch freie Träger zu erstellen. 17. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 24.01.2008 13 Haushaltsplanberatungen 2008 13.1 Antrag bzgl. Zuschuss für die Anmietung/Einrichtung eines Lagers sowie Zuschuss an die Erftstädter Tafel 7/2008 Dem Antrag bzgl. der Anmietung des Lagerraumes in vorliegender Form wird zugestimmt. Nachdem der Helios gGmbH mit Datum vom 07.07.2008 von der Arbeitsagentur eine Maßnahme nach § 16 Abs. 3 SGB II mit 10 Maßnahmeplätzen genehmigt wurden, beantragt Helios, die Auszahlung der im Zuge der Haushaltsplanberatungen vom Rat für das Jahr 2008 zur Vergfügung gestellten 10.000,- Euro. Das Konzept ist schlüssig. Es beinhaltet die Elemente Hol- und Bringservice, Lagerung, Aufarbeitung/Werkstatt, Verkauf sowie Qualifizierung und Beschäftigung von arbeitslosen Menschen. Ein Großteil der Kosten wird von daher auch von der Arbeitsverwaltung getragen. Die Verwaltung empfieht deshalb, die 10.000,- Euro als Starthilfe für das Projekt auszuzahlen. Zwischenzeitlich hatte die Verwaltung Kirchen und Wohlfahrtsverbände mit Blick auf einen Bedarf für ein Möbellager angeschrieben. Die Reaktionen sind der Vorlage als Anlage beigefügt. I.V. (Erner) -2-