Beschlussvorlage (Produktblatt 2)

Produktblatt Stadt Erftstadt Produktinformation: Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Produktverantwortlicher: Amt: Räumliche Planung und Entwicklung Verbindliche Bauleitplanung Verbindliche Bauleitplanung und sonstige Satzungen 61 Umwelt- u. Planungsamt Kurzbeschreibung des Produktes: Erarbeitung von verbindlichen Bauleitplanungen/BP und Satzungen, welche u.a. entwickelt aus dem FNP, die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung enthalten. politische Gremien: Ausschuß f. Stadtentwicklung, Stadtrat Rechtsgrundlage: hoheitlich/verpflichtend X gesetzliche Grundlage: Baugesetzbuch, Fachgesetze freiwillig Leistungen: Durchführung von Planverfahren auf der Grundlage entsprechender Ratsbeschlüsse: 1. Vereinfachte Änderungen von rechtskräftigen Satzungen 2. Bebauungspläne 3. Vorhabenbezogene Bebauungspläne 4. Satzungen gem. § 34 Baugesetzbuch (Abgrenzungssatzung, Einbeziehungssatzung etc.) 5. Satzungen über Veränderungssperren 6. Satzungen über örtliche Bauvorschriften (Gestaltungssatzungen) Empfänger extern x und/oder intern x Einwohner/Bürger, Träger öffentlicher Belange, Behörden, Grundstückseigentümer, Investoren etc. Fachämter der Verwaltung, Städtische Eigenbetriebe Ziele: Die verbindlichen Satzungen sollen durch rechtsverbindliche Festsetzungen eine geordnete städtebauliche Entwicklung gewährleisten und für weitere, zum Vollzug der verbindlichen Bauleitplanung erforderliche Maßnahmen die Grundlage bilden. Kennzahlen Kennzahlen lassen sich nicht bilden, da sich damit keine qualitativ und quantitativ messbaren Aussagen über das zu erstellende Produkt (Verbindliche Bauleitplanung) ableiten lassen. Die Produkterstellung ist zudem, insbesondere in der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, nicht ausschließlich durch die Stadt(verwaltung) steuerbar. Amt20\NKF\Produkte\T2753A-2.xls Produktblatt Stadt Erftstadt Stellenplanauszug (Anteil Vollzeitverrechneter Stellen) Ist 2006 Plan 2007 Plan 2008 Beamte 0,9 0,9 0,9 tarifl. Beschäftigte 2,73 Erläuterungen Amt20\NKF\Produkte\T2753A-2.xls 2,73 2,73 Plan 2009 0,9 Plan 2010 0,9 Plan 2011 0,9 2,73 2,73 2,73