Beschlussvorlage (Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7 CDU-Fraktion: Standards überprüfen: z.B. Bustransport von Kindergartenkindern- Welche Einsparungen lassen sich erzielen ?)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 459/2006 Az.: Amt: - 51 BeschlAusf.: - Datum: 24.05.2006 Beratungsfolge Finanz- und Personalausschuss Termin 13.06.2006 Finanz- und Personalausschuss 22.08.2006 Betrifft: Bemerkungen Prüfaufträge zum Haushalt 2006/7 CDU-Fraktion: Standards überprüfen: z.B. Bustransport von KindergartenkindernWelche Einsparungen lassen sich erzielen ? Finanzielle Auswirkungen: Planjahr Ausgabenminderun g 2006 2007 12.500 2008 30.000 2009 30.000 2010 30.000 2011 30.000 Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 24.05.2006 Beschlussentwurf: Begründung: Der Transport ist seit langen Jahren üblich, weil in Erftstadt nicht überall wohnortnah Kindergartenplätze zur Verfügung stehen. Die Stadt übernimmt sowohl die Buskosten als auch die Kosten der Beaufsichtigung der Kinder während der Busfahrt. Es handelt sich um eine freiwillige Maßnahme. Deshalb werden die Personalkosten der Erzieherin auch nicht im Rahmen der Betriebskosten vom Landesjugendamt bezuschusst. Eine vergleichbare Regelung in einer anderen Kommune ist der Verwaltung nicht bekannt. Zur Zeit fahren ein Bus aus Lechenich über Erp nach Herrig (52 Kinder), ein Bus aus dem Neubaugebiet in Köttingen nach Blessem (30 Kinder) und ein Großraumtaxi von Niederberg nach Borr (9 Kinder). Die reinen Fahrtkosten betragen 21.730,-€. Die Personalkosten betragen ca. 9.000,- €. Wenn der Transport eingestellt wird, sollte dies erst ab dem Kindergartenjahr 2007/2008 erfolgen, damit sich die Eltern besser darauf einstellen können. (Bösche) -2-