Beschlussvorlage (Niederschrift über die 4. Sitzung des Arbeitskreises ÖPNV vom 03.05.2007)

STADT KERPEN DIE BÜRGERMEISTERIN Amt/Abteilung: 16.2 / Verkehrsplanung Az.: TOP Drs.-Nr.: 232.07 Datum : Beratungsfolge Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr X Termin 22.05.2007 08.05.2007 Bemerkungen Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Niederschrift über die 4. Sitzung des Arbeitskreises ÖPNV vom 03.05.2007 Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten X Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von 1.000,- € (s. Anlage) X Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : HhSt.: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : 2007 ff. HhSt.: 1.900.8321 Deckung: 1.900.0410 Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr nimmt die Niederschrift der 4. Sitzung des Arbeitskreises ÖPNV zur Kenntnis und beschließt im Sinne der Empfehlungen. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearb eiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Amt Amt 20 Erster Beigeordne ter und Kämmerer Bürgermeisterin Büro des Rates MAßNAHME: ______________________________________________ ÜBERSICHT AUSGABEN / EINNAHMEN lfd. Jahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr 4. Folgejahr Einmalkosten Ausgaben Anschaffungskosten (z.B. Baukosten) Einrichtungskosten Personalkosten Honorare Architekten/Ingenieure o.ä. gesamt: Einnahmen Zuschüsse Beiträge gesamt: Aufwand netto: Folgekosten: Ausgaben Sachkosten (z.B. Unterhaltung) 1.000,00 Schuldendienste/Zinsen Abschreibung Personalkosten gesamt 1.000,00 Einnahmen Zuschüsse Gebühren gesamt Beschlussvorlage 232.07 Seite 2 Begründung: Niederschrift Über die 4. Sitzung des Arbeitskreises ÖPNV am 03.05.2007 Teilnehmer: Mitglieder: Knorpp, Friedrich (Vorsitzender) Schauwinhold, Helmut Ripp, Klaus Münzer, Thomas Verwaltung: Odenthal (16.3) Ensemeier (16.2) Giesen, Charly (15) Gronenwald (25.2) Gey (24.2) Sitzungsbeginn: Beschlussvorlage 232.07 17.00 Uhr Seite 3 Tagesordnung AK ÖPNV am 03.05.2007 1. Schienennahverkehr 1.1. Fahrradstationen u. –abstellanlagen an den Bahnhöfen Bericht der Verwaltung (16.1) 1.2. Sonstige Bahnhofsanlagen (z.B. Bahnsteige, Zugänge, …) Diskussion 2. ÖPNV 2.1. Finanzierung ÖPNV Kurzvortrag von F. Knorpp als Aufsichtsratsmitglied REVG 2.2. Sachstand Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan Rhein-Erft-Kreis Bericht der Verwaltung (16.2) 2.3. Sachstand Fortschreibung Nahverkehrsplan Rhein-Erft-Kreis Bericht der Verwaltung (16.2) 2.4. Erfahrungen mit Änderungen der Linie 922 Bericht der Verwaltung (16.2) 2.5. Zentralhaltestelle Kerpen (Sachstand, Planung) Bericht der Verwaltung (15, 16.2) 2.6. Unterhaltung Haltestellen (Abgrenzung zu REVG, Kontrolle + Wartung, Verwendung von Hochbord-Elementen, ggfs. einzelne Haltestellen) Bericht der Verwaltung (15, 16.2, 25) 2.7. AST-Verkehr Kerpen (Antrag K. Ripp vom 05.02.2007) Bericht der Verwaltung (16.2) 2.8. Antrag Fraktion GRÜNE v. 02.01.06 „Optimierung Stadtverkehr Linie 966“ (Sachstand, weitere Bearbeitung) Bericht der Verwaltung (22) 3. Sonstiges, Verschiedenes Beschlussvorlage 232.07 Seite 4 TOP 1 Schienennahverkehr 1.1 Fahrradstationen u. –abstellanlagen an den Bahnhöfen Horrem: Die Verwaltung erläutert, dass inzwischen die Kosten für eine Fahrradstation ermittelt wurden; die Kosten liegen bei 1 Mio. Euro; eine Förderung in Höhe von 70 % wäre möglich; die Bez. Reg. hat hier durchaus den Bedarf erkannt, dass die vorhandenen Abstellmöglichkeiten bei weitem nicht ausreichen. 1.2 Sindorf: hier wird kein Handlungsbedarf für die politischen Gremien gesehen Buir: keine Erkenntnisse, dass etwas für die poliltischen Gremien zu tun ist Sonstige Bahnhofsanlagen (z.B. Bahnsteige, Zugänge, …) Horrem: kein Handlungsbedarf Sindorf: - die Beleuchtung des Tunnels scheint abhängig von der Schaltung der Straßenlaternen zu sein; dies reicht allerdings nach Angaben der AK Mitglieder nicht aus; der Tunnel ist nicht hell genug - der Treppenaufgang sowie die Rampe werden oft zugeparkt Zu diesem Punkt wird der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr gebeten, diese Problematik an den AK Verkehr zu verweisen. Darüberhinaus wurde der unzureichende Schutz durch die Bahnwartehäuschen (gegen Wind, Regen etc.) bemängelt; hier empfiehlt der AK der örtlichen Politik, sich dirket mit der Bahn (hier: Station und Service) in Verbindung zu setzen. TOP 2 ÖPNV 2.1 Finanzierung ÖPNV Herr Knorpp hält ein Kurzreferat; es ist als Anlage 1 beigefügt 2.2 Sachstand Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan Rhein-Erft-Kreis Der Vorsitzende des AK ÖPNV erläutert kurz den gutachterlichen Inhalt des Verkehrsentwicklungsplanes Abschnitt ÖPNV. Auffällige Änderung gegenüber jetzigen Definitionen sind Vorschläge, die Buslinien in 3 hierarchischen Kategorien zuzuordnen. 2.3 Sachstand Fortschreibung Nahverkehrsplan Rhein-Erft-Kreis Es liegen Informationen vor, dass der Rhein-Erft-Kreis die Fortschreibung durch einen Gutachter erarbeiten lassen möchte. Sollte dies der Fall sein, so wird sich der AK ÖPNV mit dem Nahverkehrsplan beschäftigen und Vorschläge erarbeiten. Beschlussvorlage 232.07 Seite 5 2.4 Erfahrungen mit Änderungen der Linie 922 Seit dem das Gewerbegebiet Sindorf mit angebunden wurde, nutzen täglich 250 Personen diese Fahrten; dieser hohe Besetzungsgrad ist überaus erfreulich. Auf Vorschlag des Herrn Kümpel wird in den nächsten Tagen nochmals eine weitere, geänderte Linienführung diskutiert, erst intern dann mit der Fa. Tirtey, damit die Linie 922 evtl. auch für Fahrgäste, die Sindorf nur streifen, interessant bleibt! 2.5 Zentralhaltestelle Kerpen (Sachstand, Planung) Es ist nach wie vor geplant, die Hahnenstraße umzubauen. Solange aber nicht feststeht, wie lange die Kerpener Straße noch vorfinanziert werden muss, sind die Planungen z.Z. zurückgestellt worden. 2.6 Unterhaltung Haltestellen (Abgrenzung zu REVG, Kontrolle + Wartung, Verwendung von Hochbord-Elementen, ggfs. einzelne Haltestellen) Informationshalber bleibt festzuhalten, dass es folgende Wartehallen im Stadtgebiet der Stadt Kerpen gibt: - 17 Wartehallen sind in Betrieb der Gebäudewirtschaft - 42 Wartehallen sind in Betrieb der Kölner Außenwerbung - 5 Wartehallen sind in Betrieb des Baubetriebshofes Die REVG ist für die Haltestellenstehlen zuständig und somit auch für die Fahrpläne. Im gesamten Stadtgebiet gibt es ca. 100 Haltestellen (mit und ohne Wartehallen) 2.7 AST-Verkehr Kerpen (Antrag K. Ripp vom 05.02.2007) Auf Antrag des Herrn Ripp schlägt der AK ÖPNV dem Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr vor, den Beschluss zu fassen, die AST – Zeiten in Horrem auf jeweils 23.00 Uhr zu erweitern 2. 8 Antrag Fraktion GRÜNE v. 02.01.2006 „Optimierung Stadtverkehr Linie 966“ (Sachstand, weitere Bearbeitung) Der AK bleibt bei seiner Entscheidung in der letzten Sitzung, den Antrag in Form einer oder mehrerer Sondersitzungen zu beraten. Der AK-Vorsitzender wird dazu einladen, wobei er diese Sondersitzung nicht als formelle AK-Sitzung versteht, sondern als eher offene Arbeitsgespräche oder Workshops, deren Ergebnisse danach wieder in den AK kommen. TOP 3 Sonstiges, Verschiedenes - keine- Der Arbeitskreisvorsitzende beendet um 20.00 Uhr die Sitzung. Beschlussvorlage 232.07 Seite 6