Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen aus der Sitzung vom 17.04.2007 )

STADT KERPEN DIE BÜRGERMEISTERIN Amt/Abteilung: 10.3/ TOP Ratsbüro, Datenschutzbeauftragter Drs. -Nr.: 227.07 Datum : Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss X Termin 05.06.2007 23.05.2007 Bemerkungen Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen aus der Sitzung vom 17.04.2007 X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : HhSt.: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : HhSt.: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Beschlussentwurf: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen aus der 17. Sitzung vom 17.04.2007 zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearb eiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Amt Amt 20 Erster Beigeordne ter und Kämmerer Bürgermeisterin Büro des Rates Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen aus der Sitzung vom 17.04.2007 TOP Bezeichnung 3 Umbesetzung von Ausschüssen, Arbeitskreisen und Gremien 4.1 Anregung und Beschwerde gem. § 24 GO NW Hier: Anforderung des dritten Rahmenbetriebsplans für den Tagebau Hambach 6 Bildung von Haushaltsausgaberesten 2006 9 10 11 13 14 15 16 Zusätzliche Veranstaltungen 2007 anlässlich des Jubiläums „10 Jahre Städtepartnerschaft Kerpen – Oswiecim“ hier: Beantragung überplanmäßiger Haushaltsmittel Stellenplan 2007 hier: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle innerhalb der Abteilung 22.2, Schulen Hundekot im Stadtgebiet Prioritätenliste für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen Nutzung einer Teilfläche des ehemaligen Gartentreffs sowie Beendigung des Mietverhältnisses für eine Lagerfläche in Kerpen Mödrath Betriebsführungsvertrag für die Bäder der Stadt Kerpen Bau eines Schwallwassertanks im Freibad Türnich Sachstand Auf Antrag der FDP-Fraktion und der SPD-Fraktion wurde der Arbeitskreis Bäder umbesetzt. Die Angelegenheit wurde im Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr am 22.05.2007 abschließend behandelt. Der Rat der Stadt Kerpen hat auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 24.04.2007 beschlossen, die in der Anlage der Vorlage aufgeführten Haushaltsausgabereste zu bilden. Die außerplanmäßigen Mittel wurden vom Stadtrat bereitgestellt. Die Teilnehmer wurden über die Anregung der Beteiligung an den Fahrtkosten informiert. Der Stadtrat in seiner Sitzung am 24.04.2007 beschlossen, in der Abteilung 22.2 zusätzlich eine Stelle einzurichten. Ein Maßnahmenkatalog wird z.Z. erarbeitet. Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Stadtrat in seiner Sitzung am 24.04.2007 die Prioritätenliste. Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 24.04.2007 die Erweiterung der Betriebsfläche des Baubetriebshofes beschlossen. Die erforderlichen Haushaltsmittel wurden außerplanmäßig bereitgestellt. Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 24.04.2007 den der Vorlage beigefügten Vertragsentwurf als Grundlage für eine europaweite Ausschreibung der Betriebsführung für die Bäder der Stadt Kerpen beschlossen. Die erforderlichen Haushaltsmittel wurden außerplanmäßig bereitgestellt. Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 24.04.2007 die Bereitstellung der überplanmäßigen Mittel beschlossen. TOP Bezeichnung 20 Bebauungsplan BR 282 A 1.Änderung „Feuerwehrgerätehaus“ hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme von Planungskosten 21.1 Ernennung einer Stadtamtsrätin zur Stadtoberamtsrätin 21.2 Ernennung einer Stadtoberinspektorin zur Stadtamtfrau 21.3 Ernennung eines Stadtoberinspektors zum Stadtamtmann 21.4 Ernennung eines Stadtoberinspektors zum Stadtamtmann Beschlussvorlage 227.07 Sachstand Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 24.04.2007 den Abschluss des Vertrages beschlossen. Der Vertrag wurde am 05.05.2007 unterzeichnet. Die Beförderung wurde vorgenommen. Die Beförderung wurde vorgenommen. Die Beförderung wurde vorgenommen. Die Beförderung wurde vorgenommen. Seite 3